Von Fabienne Freiermuth, Rheinfelden, für die Gruppe für ein steuerlich attraktives Zeiningen
Die Römerstrasse für 1,9 Mio. Franken. Der Werkhof für 2,78 Mio. Franken. Die Juchgasse für 2,25 Mio. Franken.
Alles grosse Investitionen, aber waren sie auch in diesem Umfang nötig? Die Juchgasse sollte ja schon seit Ende letzten Jahres fertig sein. Eine schöne Strasse; aber musste das in diesem Ausmass sein? Gepflasterte Ränder, aufwändige Jura- Quaderstein-Mauern usw.? Wenn die Gemeinde Zeiningen baut, baut sie im grossen Stil. Ein (ehemaliges) Bauerndorf, welches das Steuergeld mit grosser Kelle aufwirft und der Bevölkerung etwas bieten möchte.
Aktuell steht wieder ein Prunkbau in aller Munde. Das neue MZG soll gross werden, etwas «richtiges» – keine halbe Sache. Nun schön und gut, aber braucht es das? Ist es ein Mehrwert, bei dem die Bevölkerung profitiert, oder profilieren sich am Schluss nur ein paar wenige?
Könnte man den Bau nicht eher schlank halten und man profitiert immer noch? Wettbewerbe werden ausgeschrieben und die Architekten planen in der Regel mit grossem Budget. Es ist die Pflicht des Bauherrn schon von Anfang an das Projekt zu begleiten und im Falle einer Gemeinde für den Steuerzahler einzustehen. Mit dem Portemonnaie eines anderen, baut es sich leicht. Beim Werkhof im 2012 kostete der Bau am Ende 2,78 Mio. bis diese allerdings abbezahlt waren, dauerte es bis 2019. Baut man nun das MZG so wie angekündigt, ginge es bis 2040, bis das Gebäude amortisiert wäre. Das natürlich bei einem Steuerfuss von 112 Prozent und beim Bleiben der guten Steuerzahler.
Das MZG ist aber nicht die einzige Investition, welche die Gemeinde zu tätigen hat. Die Sanierung des Oberdorfs steht an und manchmal muss man auch für Unvorhergesehenes etwas auf der Seite haben.
Erhöht man die Steuern auf zum Beispiel120 Prozent, ist es fraglich, wie viele Bürger sich dann am neuen MZG erfreuen. Die Fixkosten steigen Jahr für Jahr, da kann man sich steigende Steuern in einem Bauerndorf nicht auch noch leisten. Die Gemeinde spricht davon: dass sie bereit sei, die Mehrkosten im Falle des MZG zu tragen. Nur – wer trägt denn die Mehrkosten? Nicht der Gemeinderat, nicht der Architekt, nicht der Verein XY… nein, die Bevölkerung mit ihren Steuern. Die Bevölkerung soll im Notfall die Mehrkosten tragen, wenn das geplante Gebäude zu fest über die Stränge schlägt. Ist das fair?
Die Frage ist: Ist das MZG ein Gebäude für das ganze Dorf oder leistet sich die Gemeinde für ein paar wenige einen Luxus, der in ein paar Jahren zum Boomerang werden könnte?
