Von Dr. Dimitrios Papadopoulos, Präsident SVP Rheinfelden
Am 18. Mai stimmen wir über eine kantonale Steuergesetzrevision ab. Worum geht es hier? Die Steuerlast hat in den letzte Jahren in unserem Kanton zugenommen. Insbesondere durch die Neubewertung von selbstbewohnten Immobilien stiegen die Vermögenssteuer und der (auch satzbestimmende) Eigenmietwert hoch. Besonders belastet waren dadurch Eigenheimbesitzer und die Mittelklasse. Ihre Steuern stiegen, auch wenn sie nicht mehr Einkommen hatten.
Der Kanton Aargau ist finanziell in einer guten Situation. Deswegen ist es angebracht, dass der Mittelstand entlastet wird, und der Kanton hat eine entsprechende Vorlage erarbeitet. Wichtig ist festzustellen, dass nicht nur Eigenheimbesitzer entlastet werden: Die Erhöhung der Abzüge für Kinderbetreuung entlastet Familien und erleichtert die Arbeitstätigkeit beider Ehepartner oder alleinerziehender Eltern. Und schliesslich haben auch Vereine und Stiftungen etwas davon, denn ihre Gewinnsteuern werden reduziert. Gleichzeitig gibt es aber keine neue Belastungen für die Gemeinden.
Alles in allem ist dies eine massvolle Reduktion der Steuerlast für den Mittelstand, dem die Mehrheit unserer Bevölkerung angehört. Ich stimme überzeugt JA zu dieser Vorlage und empfehle allen, es mir gleich zu tun.