Von Adolf Daniel, Laufenburg
Im Februar 2020 wurde die Kostenbeteiligung für das 4,1 Millionen Franken teure Projekt «Schiff»-Sanierung via Referendumsabstimmung abgelehnt. Jetzt – nur 2 ¾ Jahre später – soll anlässlich der Gemeindeversammlung vom 17. November über ein neues, dieses Mal über die Kostenbeteiligung des nun auf 4,9 Millionen Franken angesetzten Projektes zur Sanierung des Ortsmuseums Laufenburg, abgestimmt werden.
Ein schönes Projekt, dessen Finanzierung aber auch mit der Beteiligung der Gemeinde auf tönernen Füssen steht. Die Projektkosten sind offenbar nur zu 92 % gesichert. Dabei sind die Inflation und die daraus resultierenden Kostensteigerungen nicht eingerechnet.
Das grosse Problem stellt die Deckung der jährlichen wiederkehrenden Betriebskosten dar. Die sind noch einmal kräftig angestiegen. Dass die auch mit den jährlichen Zuschüssen der Einwohner- und Ortsbürgergemeinde gedeckt werden können, ist mehr als nur fraglich.
Kann der Museumsverein die Kosten dann nicht mehr decken, dann werden wieder die Orstbürger- und/oder die Einwohnergemeinde zum Zuge kommen und die aufgelaufenen Schulden übernehmen müssen. Für eine Stadt Laufenburg mit intakten Finanzen könnte man das Risiko eingehen. Nur leider sind die Finanzen in einem sehr schlechten Zustand. Die Stadt hat per 31.12.2021 43 Millionen Franken Kredite. Es war vorgesehen durch «wichtige Investitionen» die Verschuldung noch wesentlich zu erhöhen. Im aktuellen Kontext ist das völlig undenkbar. Wir haben eine Kumulation von Krisen: Covid, Klimaerwärmung, der Krieg in der Ukraine, eine Energiekrise, eine Inflation und allenfalls noch eine kommende Rezession. Wenn wir noch bedenken, dass sich die Revisionsstelle Gruber Partner AG bei der letzten Revision über die finanzielle Lage der Gemeinde besorgt gezeigt hat, dann kann man erwarten, dass die Gemeinde ihre Projekte und vorallem auch den Finanzplan überarbeitet und präsentiert.
Wir – auch die Gemeinde – können sich unter diesen Umständen nicht mehr so einfach alle Wünsche leisten, wenn man sich der allfälligen Konsequenzen bewusst ist. Eine Anpassung des Steuersatzes nach oben wird unweigerlich folgen.
