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Ist eine Reform des Fricktal Regionalplanungsverbandes fällig? (Leserbrief)

Von Herbert Lützelschwab, Zeiningen

Der Regio-Fricktal Planungsverband, der grösste im Kanton Aargau, ist ein Behördenverein geworden, der den Gemeinden, besonders den Randgemeinden, wenig bringt. Mit zu vielen Themen befasst sich der Verein und in Umsetzungen von Lösungen ist diese Institution machtlos, weil die Süppchen in den Gemeinden gekocht werden. Im Jahresbericht 2015 des damals abtretenden Präsidenten Hansueli Bühler ist vermerkt, dass das Arbeitsgebiet von Fricktal-Regio weit über die rein raumplanerischen Fragen hinausgeht, dass mit den zusätzlichen Aufgaben der Verband vermehrt an die Kapazitätsgrenzen kommt. In Protokollen sieht man aber, dass von den Gemeinden wenig Aufträge kommen und dass sich der Verband mit sich und mit vielen Themen beschäftigt, aber wenig umsetzen kann. Eine Reform tut not, entweder bekommt die Regionalplanung mehr Durchsetzungsvermögen oder der Verein kann sich auflösen und niemand merkt es. Der Planungsverband ist zu einer Plattform geworden, die Visionen und Leitbilder mit Planungsaufträgen verbindet, Satzungen, Reglemente und Legislaturziele behandelt, wie eben sich ein Verein organisiert. Der Kanton Aargau delegiert gerne an den grössten Regio Planungsverband des Kantons, wenn es aber um Umsetzung von Planungen geht, bestimmen der Kanton oder die Gemeinden, weil die Gesetze halt so sind. Vorwärtskommen und Lösungen umsetzen bleiben auf der Strecke.
Schon in der Fricktal-Charta 2008 steht: Öffentlicher Verkehr fördern/motorisierter Verkehr minimieren/Langsamverkehr fördern/ Lärmimmissionen minimieren.
Was daraus geworden ist, zeigt sich mit voller Wucht bei den Planungen zur Entwicklung des Sisslerfeldes. Seit siebzehn Jahren wird nachgedacht, umgesetzt ist wenig. Einen Gesamtverkehrsplan Sisslerfeld gab es 2015, aber nicht zeitgemäss aus heutiger Sicht, ein neuer Gesamtverkehrsplan wird in Auftrag gegeben, ein neues Veloweggesetz kommt dazu, somit eine Planung ohne Ende. Nun wird gehandelt, die betroffenen Gemeinden Stein, Sisseln, Eiken und Münchwilen gehen mit Unterstützung des Kantons vorwärts und es ist zu hoffen, dass der Langsamverkehr nicht zu kurz kommt und richtige Velowege auch Zukunft haben.