Von Cedric Meyer und Dimitri Papadopoulos im Namen der SVP Rheinfelden
Letzte Woche berichteten die Medien von den Plänen des Stadtrats, wie die Liegenschaft «Drei Könige» in Rheinfelden zu sanieren sei. Das Kerngebäude soll beibehalten werden. Auf dem Grundstück sollen zwei Neubauten entstehen, idealerweise mit altersfreundlichen Wohnungen. Dafür stellt der Stadtrat 12,5 Millionen Franken in den Investitionsplan.
Der Stadt Rheinfelden geht es finanziell sehr gut. Nebst vielen Millionen Investitionen für Kindergärten, Schulhäuser und die Neue Mitte kann man sich offenbar auch dies noch leisten. Es stellt sich aber schon die Frage, ob dies die richtige Verwendung von Steuergeldern ist. Die Erhaltung des Kerngebäudes als Zeuge der Rheinfelder Bäder- und Gasthauskultur kann als Auftrag an die Gemeinde aufgefasst werden – die Erstellung zusätzlicher Gebäude auf dem Areal ist es bestimmt nicht. Es ist richtig, sich jetzt schon, im Rahmen der laufenden Revision der Bau- und Nutzungsordnung (BNO), Gedanken darüber zu machen, wie dieses Areal künftig zu nutzen ist.
Wenn das Vermögen unserer Stadt aber nicht dahinschmelzen und Rheinfelden zum Nettoschuldner werden soll, dann ist nicht alles Wünschenswerte und nicht jede gut tönende Idee gleich in den Investitionsplan zu stellen. Als bürgerliches Gewissen von Rheinfelden bevorzugt die SVP marktwirtschaftliche Lösungen. Sie sind nachhaltiger und bergen weniger Kosten und Risiken für das Gemeinwesen.
Für das Areal «Drei Könige» heisst dies, dass man Genossenschaften oder andere private Investoren mit Konzeptstudien, einem moderaten Baurechtszins und, wenn nötig, mit einem günstigen Darlehen bei der Realisierung einer sinnvollen Nutzung unterstützen soll, anstatt Steuergelder direkt zu investieren. Das kommt Rheinfelden deutlich günstiger, als wenn diese Aufgabe aus dem Vermögen der Gemeinde gestemmt wird.
