(sp) Die vorgesehene Festsetzung der KVA Turgi im kantonalen Richtplan begrüsst die SP Aargau grundsätzlich. Selena Rhinisperger, Grossrätin der SP Aargau, fügt an: «Die langfristige Sicherstellung der Entsorgungssicherheit für die Region Baden-Brugg sowie die Verbesserung der energetischen Nutzung durch den Ausbau der Fernwärmeversorgung sind wichtige öffentliche Anliegen.»
Auch die umfassende Prüfung von Alternativen und Standorten zeigt auf, dass die Gesamterneuerung am bestehenden Standort derzeit die sinnvollste und realistischste Lösung darstellt.
Gleichzeitig ist festzuhalten, dass sich die Anlage an einem ökologisch und räumlich sensiblen Standort zwischen Limmat, ARA, Bahnlinie und Siedlungsgebiet befindet. Gerade aufgrund dieser anspruchsvollen Ausgangslage kommt der nachgelagerten Umweltverträglichkeitsprüfung eine zentrale Bedeutung zu.
Aus Sicht der SP ist insbesondere sicherzustellen, dass die Einhaltung der geltenden Umweltvorschriften im Bereich Luftreinhaltung, Lärmschutz und Gewässerschutz umfassend und nachvollziehbar nachgewiesen wird. Besondere Aufmerksamkeit ist dabei der Entwässerung und dem Gewässerschutz zu schenken. Aufgrund der Nähe zur Limmat und der bestehenden Ableitungen zur ARA sowie in die Limmat muss gewährleistet sein, dass weder im Normalbetrieb noch bei Störfällen oder Havarien belastete oder gefährliche Stoffe in das Gewässer gelangen können. Entsprechende Rückhalte- und Sicherheitskonzepte sind detailliert darzulegen.
Ebenso sind die Auswirkungen der neuen Anlage auf die Luftqualität sowie die Lärmbelastung für die umliegenden Wohngebiete sorgfältig zu prüfen und die bestverfügbaren Techniken zur Emissionsminderung konsequent anzuwenden.
Die SP Aargau stimmt der beantragten Richtplananpassung daher zu, erwartet jedoch, dass im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung und des Baubewilligungsverfahrens eine besonders sorgfältige und strenge Prüfung der Umweltwirkungen erfolgt und die hohen Anforderungen des Umwelt- und Gewässerschutzes umfassend eingehalten werden.
