(rb) Die Regio Basiliensis traf mit einer Delegation von 24 Personen aus dem Dreiland in der deutschen Hauptstadt Akteure aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung zu aktuellen Themen. Sie leistete damit einen Beitrag zu verbesserten Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU, diskutierte Themen und Anliegen aus der Grenzregion am Oberrhein und erhielt eine Einschätzung der Auswirkungen der Bundestagswahl auf die Zusammenarbeit der Schweiz und Deutschlands.
Die Schweiz und Deutschland unterhalten vielfältige und intensive Beziehungen und sind durch eine gemeinsame Sprache sowie einen regen wirtschaftlichen, kulturellen und menschlichen Austausch eng miteinander verbunden. Gerade die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Grenzschliessungen im Frühjahr 2020 hatten gezeigt, dass die Grenzregion am Oberrhein in den Hauptstädten zu wenig wahrgenommen wird und wie wichtig es ist, den Dialog mit der nationalen Ebene zu führen. Zudem wurde am 26. September ein neuer Bundestag gewählt und mit dem Ende der Ära Merkel nach 16 Jahren und den anstehenden Koalitionsverhandlungen stellen sich spannende Fragen zur Zukunft der deutschen Europapolitik und zu den deutschen Beziehungen zur Schweiz. Mit der Regio-Reise nach Berlin unterstützt die Regio Basiliensis den Dialog der beiden Nachbarstaaten und trägt die Anliegen der Dreiländerregion auf die nationale Ebene. «Als Kompetenzzentrum für grenzüberschreitende Zusammenarbeit haben wir unsere regionalen Anliegen aus einer wichtigen europäischen Metropolitanregion im Kontext der aktuellen Herausforderungen bei politischen Akteuren in Berlin eingebracht», führt Dr. Kathrin Amacker, Präsidentin der Regio Basiliensis, aus.
Während zwei Tagen knüpfte die Delegation der Regio Basiliensis aus Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft Kontakte. Sie tauschte sich mit dem Schweizer Botschafter in Berlin, Dr. Paul R. Seger, zu den angespannten Beziehungen der Schweiz und der EU aus. Dieser führte aus, dass «der Austausch mit Deutschland zurzeit sehr wichtig ist, nicht zuletzt, um nach dem Abbruch der Verhandlungen zum institutionellen Rahmenabkommen die schweizerische Europapolitik darzulegen.» Er fuhr fort: «Um insbesondere den grenzüberschreitenden Dialog zwischen der Schweiz und Deutschland zu vertiefen und auf die politische Ebene anzuheben, soll eine Gesprächsplattform mit deutschen und schweizerischen politischen Akteuren entstehen. Dabei sollen die Grenzregionen stark miteinbezogen werden, um deren spezifische Bedürfnisse aufzunehmen.» Auch der neu gewählten Bundestagsabgeordneten aus Lörrach, Diana Stöcker, liegt die trinationale Region sehr am Herzen: «Die Kooperation und der Austausch im Dreiland müssen weiter ausgebaut und gepflegt werden, denn das erleichtert die Zusammenarbeit und baut bürokratische Hemmnisse ab. Diese konkreten Erfahrungen können dann auf das grosse Ganze übertragen werden.» Als bisherige Bürgermeisterin von Rheinfelden DE und Vizepräsidentin des Districtsrats des Trinationalen Eurodistrict Basel (TEB) möchte sie sich in Berlin für die Interessen der Grenzregion einsetzen. Dr. Ben Behmenburg, Referatsleiter Grenzüberschreitende regionale Zusammenarbeit im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI), sprach über das grenzüberschreitende Verhältnis zwischen Deutschland und der Schweiz, auch im Vergleich zu anderen Grenzregionen Deutschlands und vor dem Hintergrund der Pandemie. Er betonte, er könne die Bedenken, die während der Grenzschliessung im Frühjahr 2020 aufgekommen seien, gut nachvollziehen. Auch für Melanie Vogelbach, Leiterin des Bereichs Internationale Wirtschaftspolitik und Aussenwirtschaftsrecht des Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK) ist die Corona-Pandemie nach wie vor ein wichtiges Thema. Die aktuelle DIHK-Konjunkturumfrage vom Herbst 2021 zeigt, dass sich deutsche Unternehmen vor allem um den Fachkräftemangel sowie um die steigenden Energie- und Rohstoffpreise sorgen – verschärft durch die Coronapandemie. Staatssekretär Rudi Hoogvliet, Bevollmächtigter des Landes Baden-Württemberg beim Bund, betonte die wichtigen Handelsbeziehungen zur Schweiz und den zukünftigen hohen Stellenwert der Digitalisierung und der Nachhaltigkeitsthemen. Zudem gaben Bot-schaftsrat Alexander Homann, Leiter der Vertretung Ostbelgiens von der Belgischen Botschaft in Berlin, und Martin Guillermo-Ramirez, Generalsekretär der Arbeitsge-meinschaft Europäischer Grenzregionen (AGEG), bei der die Regio Basiliensis Gründungsmitglied ist, einen Einblick in ihre Tätigkeiten und ermöglichten die Betrachtung wichtiger Regio-Themen aus der gesamteuropäischen und Brüsseler EU-Perspektive.
Die diskutierten Anliegen und gewonnenen Erkenntnisse wird die Regio Basiliensis aufarbeiten und publizieren sowie in die Trinationalen Pendenzenliste der Regio Basiliensis wie auch in ihre Arbeitsprogramm einfliessen lassen.
Bild: Die Delegation der Regio Basiliensis traf sich zum Austausch mit Botschafter Dr. Paul Seger und MdB Diana Stöcker in der Schweizerischen Botschaft in Berlin. Foto: zVg
