(pd) Die Regio Basiliensis und die Vereinigung für eine Starke Region Basel/Nordwestschweiz fordern, dass die Spitalplanung und Gesundheitspolitik in der Nordwestschweiz und in der Dreiländerregion am Oberrhein vermehrt interkantonal und grenzüberschreitend geplant und umgesetzt wird. Die Thematik wurde im Rahmen der Regio-Plattform unter dem Titel «Spitalplanung in der Grenzregion: Kooperation, Koordination oder Alleingang?» diskutiert.
Im Rahmen der Regio-Plattform luden die beiden Organisationen am heute Mittwoch zur Diskussion der Frage «Spitalplanung in der Grenzregion: Kooperation, Koordina-tion oder Alleingang?» ein. Zu Beginn der Veranstaltung berichtete Roland Unternährer Appenzeller, Leiter Spitalplanung Akutsomatik und Psychiatrie des Gesundheitsdepartements des Kantons St. Gallen, zu den Erfahrungen in der Ostschweiz im Bereich der Spitalplanung. In einem anschliessenden Podium diskutierten Dr. Tobias Eichenberger, Präsident der Ärztegesellschaft Baselland, Regierungsrat Dr. Lukas Engelberger, Vorsteher des Gesundheitsdepartements des Kantons Basel-Stadt, Regierungsrat Thomi Jourdan, Vorsteher der Volkswirtschafts- und Gesund-heitsdirektion des Kantons Basel-Landschaft, Landrat Dr. Martin Kistler, Landratsamt Waldshut, Regierungsrätin Susanne Schaffner, Vorsteherin des Departements des Innern des Kantons Solothurn, und Isabelle Trendel, Bürgermeisterin von Village-Neuf und Vizepräsidentin der Saint-Louis Agglomeration zuständig für Gesundheit, die Herausforderung und Chancen der Spitalplanung.
Aus Sicht der Regio Basiliensis und der Vereinigung für eine Starke Region Basel/Nordwestschweiz sprechen sowohl qualitative als auch finanzielle Gründe für eine Spitalplanung, die sich nach dem effektiven Bedarf der Bevölkerung richtet. Funktionale Räume müssen dabei die Grundlage sein und die Politik im Dreiland wird aufgefordert in der Nordwestschweiz und im Dreiland interkantonal und grenzüberschreitend zu handeln und zu agieren. Eine entsprechende Planung und Ver-waltung der Spitäler führen zu einem Abbau von Überkapazitäten, einer höheren Qualität und zur Senkung der Versorgungskosten.
Gemäss Schweizer Gesetzgebung sind die Kantone angehalten, ihre Planungen untereinander zu koordinieren. Dies mit dem klaren Ziel, Überversorgung zu vermeiden, Kosten einzudämmen und die notwendige Qualität zu sichern. Geleitet von überwiegend standort- und wirtschaftspolitischen Interessen bleibt die Planung hingegen in der Regel auf das Innere der Kantonsgrenzen beschränkt und die Strukturen bleiben erhalten.
Seit 2006 kann die obligatorische Krankenpflegeversicherung (OKP, Grundversicherung) im Rahmen von Pilotprojekten die Kosten von medizinischen Behandlungen im grenznahen Ausland übernehmen. Eines dieser Pilotprojekte wurde im Raum Basel/Lörrach realisiert. Seit 2018 sind grenzüberschreitende Projekte nach Schweizer Krankenversicherungsgesetz dauerhaft möglich.
Die unterschiedlichen Vergütungssätze in den drei Ländern sind das grösste Hindernis und bedürfen innovativer Lösungen. Aus Sicht der Regio Basiliensis und der Vereinigung für eine Starke Region Basel/Nordwestschweiz braucht es zwingend eine Prüfung einer gemeinsamen, grenzüberschreitenden Angebots- und Bedarfsplanung im Gesundheitswesen. Die finanziellen und rechtlichen Rahmenbedingun-gen für die grenzüberschreitende Gesundheitskooperation müssen zudem verbessert werden. TRISAN, das Kompetenzzentrum für die grenzüberschreitende Zusammen-arbeit im Gesundheitsbereich am Oberrhein, gilt es dabei zu nutzen.
