(juso) Seit dem 6. Januar dieses Jahres führt die syrische Übergangsregierung in Zusammenarbeit mit türkischen Milizen und dschihadistischen Gruppen grossangelegte Angriffe auf das autonome Gebiet Rojavas durch. Aus diesem Grund nahmen Mitglieder der JUSO Aargau am Mittwoch, 28. Januar, an einer friedlichen Spontandemonstration in Aarau teil. Die JUSO Aargau zeigt sich solidarisch mit allen Kurdinnen und Kurden in Syrien.
«Die JUSO Aargau weiss, dass die Darstellungen in dieser Medienmitteilung sehr vereinfacht sind. Es geht ihr darum, einen einfachen und übersichtlichen Einblick ins Thema zu bieten und sich öffentlich mit Rojava zu solidarisieren», schreibt die Partei einleitend. 2014 verteidigten kurdische Kräfte die Stadt Kobanê erfolgreich gegen den IS. Der Kampf wurde international «zum Symbol des feministischen Widerstands gegen rechtsextremen islamistischen Terror». wie es die JUSO ausdrückt. In der Region Nord- und Ostsyrien entwickelte sich mit Rojava ein basisdemokratisches System, das auf der Selbstverwaltung durch Räte, der Gleichberechtigung der Geschlechter und dem Zusammenleben verschiedener kultureller und religiöser Gruppen beruht.
Nach dem Sturz der Assad-Regierung durch die islamistische Miliz HTS im Jahr 2024 verschärfte sich die Repression gegen die syrische Bevölkerung. Politische Gegner, Minderheiten, FLINTA-Personen und selbstorganisierte Strukturen sind besonders betroffen. Gleichzeitig suchen westliche Staaten den politischen Austausch mit HTS und tragen so zur internationalen Legitimation eines autoritären Regimes bei. Am 6. Januar dieses Jahres fanden in Paris sicherheitspolitische Gespräche zwischen Vertretern der HTS, der USA und Israels statt. Kurz darauf wurde die Stadt Aleppo in Rojava erneut angegriffen. Der zeitliche Zusammenhang wirft Fragen nach politischer Rückendeckung und internationaler Mitverantwortung des Westens für die Eskalation der Gewalt gegen die kurdische Bevölkerung auf.
Am 11. Januar trat eine von den USA ausgehandelte Waffenruhe zwischen der HTS-Regierung und Rojava in Kraft. Trotz offizieller Bestätigung der Waffenruhe durch die HTS-Regierung Syriens kam es jedoch weiterhin zu Angriffen, Repressionen und militärischen Operationen der HTS-Regierung sowie der Türkei, insbesondere gegen die Zivilbevölkerung Rojavas. Die Streitkräfte Rojavas verteidigen derzeit die «feministische Revolution und das basisdemokratische System gegen faschistische Kräfte», so die Interpretation der JUSO Aargau. Die humanitäre Lage in Rojava ist weiterhin katastrophal. Millionen Menschen sind auf der Flucht, es fehlt an Lebensmitteln, sauberem Wasser, medizinischer Versorgung und sicheren Unterkünften. Die humanitäre Hilfe wird oft politisch blockiert oder instrumentalisiert.
Die internationalen Reaktionen auf die aktuelle Lage bleiben unzureichend. Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen werden kaum konsequent verfolgt, während politische und wirtschaftliche Interessen im Vordergrund stehen. Das Rojava-Komitee Aargau hat am 28. Januar eine unangekündigte Spontandemonstration in Aarau veranstaltet. Diese Demonstration sendet ein Zeichen der Solidarität an alle Kurdinnen und Kurden und zeigt, dass die Bevölkerung Aaraus hinter Rojava steht. Am Samstag, 31. Januar, wird eine nationale Demonstration für Rojava in Bern stattfinden. Die JUSO Aargau wird auch dort anwesend sein und ihre Solidarität mit der kurdischen Bevölkerung auf die Strasse tragen. «Die JUSO Aargau steht geschlossen hinter Rojava und verurteilt die HTS-Regierung sowie den türkischen Faschismus», heisst es in der Medienmitteilung.
Die JUSO Aargau fordert deshalb:
- Sanktionen gegen die HTS-Regierung und die Türkei
- Die Anerkennung der in Rojava begangenen Kriegsverbrechen und deren Ahndung
- Die Anerkennung Rojavas als unabhängiger Staat
- Dass die Schweiz und Schweizer Konzerne keine Geschäfte mehr mit der HTS-Regierung machen
