Der Vorstand der Gemeindeammänner-Vereinigung des Kantons Aargau verabschiedete ein Postulat zu den Gemeindestrukturen. Präsident Patrick Gosteli und die Vorstandmitglieder, welche Einsitz im Grossen Rat haben, reichten diesen Vorstoss am vergangenen Dienstag ein.
Die Gemeindeammänner-Vereinigung des Kantons Aargau führte Ende Januar 2023 einen Workshop im Zusammenhang mit der Gesamtrevision des Gemeindegesetzes durch. Die rund 120 Teilnehmenden haben die wichtigsten Anliegen im Rahmen dieser Gesetzesrevision aus Sicht der Gemeinden formuliert. Eines der zentralen Themen der Diskussionen waren dabei die Gemeindestrukturen. Daher macht es Sinn, dieses Thema im Rahmen der Gesamtrevision des Gemeindegesetzes aufzunehmen, auch weil damit allenfalls gesetzliche Grundlagen angepasst werden müssten.
Der Regierungsrat wird mit diesem Postulat eingeladen, Stärken und Schwächen der aktuellen Strukturen der Aargauer Gemeinden zu untersuchen. Dabei ist aufzuzeigen, welche Herausforderungen sich den Gemeinden in Zukunft auf der organisatorischen, institutionellen und strukturellen Ebene stellen. Weiter ist zu evaluieren, welche Massnahmen zu ergreifen sind, damit die Gemeinden auch in Zukunft agil, modern, dienstleistungsbereit und sowohl in qualitativer als auch quantitativer Hinsicht leistungsfähig sind. Schliesslich ist zu dokumentieren, wie der Kanton die Gemeinden bei den bevorstehenden Anpassungen beraten sowie mit Anreizen den erforderlichen Anpassungsprozess unterstützen kann.
Der Vorstoss wurde von den Vorstandsmitgliedern, welche gleichzeitig im Grossen Rat Einsitz nehmen, mitunterzeichnet.
