Trotz Pandemie war 2021 für die Regionalpolizei Unteres Fricktal ein normales Jahr. Dennoch hat Corona Spuren im Jahresbericht hinterlassen: So waren die Polizeiorgane vermehrt durch deutsches Partyvolk, das die weniger strengen Coronamassnahmen der Schweiz für sich zu nutzen suchte, aber auch durch mehr fürsorgliche Unterbringungen von Menschen mit psychischen Problemen gefordert. Die zunehmende Zahl von Fahrraddiebstählen versucht die Regionalpolizei mit Videoüberwachung einzudämmen.
JÖRG WÄGLI
Einen «erstaunlich normalen Jahresbericht 2021» durfte Hansueli Loosli, der Leiter der Regionalpolizei Unteres Fricktal, zusammen mit dem Rheinfelder Vizeammann und Ressortchef Sicherheit und Verkehr, Walter Jucker, am Freitag präsentieren. Die Pandemie hatte keinen grossen Einfluss (mehr) auf die Tätigkeit der Polizei. So konnte beispielsweise der Verkehrsunterricht an den Schulen wieder vollumfänglich stattfinden und auch die Anzeigen betreffend Widerhandlungen gegen das Strassenverkehrsgesetz (ohne Geschwindigkeitsübertretungen oder Nichtbezahlen von Ordnungsbussen) sowie nach Strafgesetzbuch erreichten mit 159 (2020: 119) bzw. 98 (51) wieder das Niveau der Jahre vor der Pandemie. Gleiches gilt auch bei den Übertretungen nach Polizeireglement – aber mit umgekehrten Vorzeichen. Waren 2020 in diesem Bereich nicht weniger als 325 Ordnungsbussen wegen Menschenansammlungen über 5 Personen bzw. Nichteinhalten des Mindestabstandes zu verzeichnen, sanken diese letztes Jahr aufgrund der Lockerungen auf null.
Patrouillen und Polizeipräsenz
Die stabile personelle Situation ermöglichte 2021 eine Präsenz von 10 682 Stunden; den zweithöchsten Wert seit Bestehen der Regionalpolizei. Diese Präsenz war nicht nur im Zusammenhang mit vermehrten Einbrüchen gegen Ende gefragt, sondern auch – pandemiebedingt – im Frühsommer. Die strengeren Coronamassnahmen im Nachbarland hatten zu einer wesentlichen Attraktivitätssteigerung der Schweiz für deutsche Jugendliche geführt. «Im Gebiet Stadtgraben versammelten sich teilweise über 100 Personen», führte Walter Jucker aus, mit den entsprechenden Begleiterscheinungen wie etwa Alkohol- und Drogenkonsum oder Sachbeschädigungen. «Wir wollten wissen, mit wem wir es zu tun haben.» Entsprechend wurden Personenüberprüfungen vorgenommen und an Spitzentagen bis zu 15 Bussen ausgesprochen. Zudem wurden zusätzliche Patrouillen durch einen Sicherheitsdienst für die «Hot Spots» Rheinfelden (Inseli, Stadtpark, Schulanlagen, Altstadt usw.) angeordnet. «Dies alles hat zu einer deutlichen Besserung geführt», sagte Hansueli Loosli.
Amtsärztliche Überprüfungen
Möglicherweise ebenfalls pandemiebedingt ist der Anstieg bei der Zahl von Personen, die amtsärztlich überprüft werden mussten. Diese stieg von 50 im 2019 auf 74 im 2020 sowie auf 104 im 2021. Ob dies tatsächlich auf Auswirkungen der Pandemie zurückzuführen ist, muss die künftige Entwicklung zeigen.
So oder so, dies ist einer von zwei Bereichen, in welchen der Trend im Unteren Fricktal im Vergleich zu anderen Regionen in eine andere Richtung weist. Der zweite Bereich ist die häusliche Gewalt. Hier war im Gegensatz zu vielen anderen Regionen mit steigender Tendenz ein ganz leichter Rückgang auf 82 Fälle zu verzeichnen (2019: 92; 2020: 83).
Öffentliche Veloständer
Nach einem Rückgang 2020 hat die Zahl der Fahrraddiebstähle mit 241 praktisch wieder Vorjahresniveau erreicht. Videoanlagen sollen nun die Zahl der Diebstähle eindämmen.
Ein Ärgernis stellen in Rheinfelden die oftmals überfüllten Abstellplätze am Bahnhof oder in der Altstadt dar. Entsprechend stieg der politische Druck, mehr öffentliche Veloständer zur Verfügung zu stellen. Doch: «Man sieht immer wieder dieselben Velos im Ständer», so Walter Jucker. Und so wurden 2021 in Rheinfelden erstmals die während der Nacht abgestellten Fahrräder beschriftet, markiert und bei Nichtbewegen nach sechs Wochen – insgesamt 52 Velos – eingesammelt. Davon konnten nur 14 den Eigentümern zurückgegeben werden. 38 wurden verwertet, da kein Besitzer ermittelt werden konnte und niemand Besitzanspruch anmeldete. In diesem Zusammenhang stellte die Repol aber auch eine Rechtslücke fest: Bei den Veloständern ist keine maximale Abstelldauer signalisiert. Dies soll nun behoben werden, wie Hansueli Loosli ausführte. Mit einer Anpassung des Polizeireglementes soll die maximale Abstelldauer in der Altstadt auf 72 Stunden und beim Bahnhof auf 3 Wochen beschränkt werden.
Bereits heute klar geregelt sind die zulässigen Geschwindigkeiten im Strassenverkehr – und deren Einhaltung wird regelmässig kontrolliert. 2021 wurden durch die Repol 211 Messungen (Vorjahr 184) vorgenommen. Die Zahl der Übertretungen stieg um 3 Prozent von 14 882 auf 15 269. Die Übertretungsquote sank leicht von 1,3 auf 1,1 Prozent. Die Zahl der übrigen Ordnungsbussen sank von 8072 im Vorjahr auf 7495. Dieser Rückgang dürfte teilweise auf die Sistierung der kameragestützten Überwachungen der Fahrverbote in Kaiseraugst, Rheinfelden und Zeiningen aufgrund einer unklaren Rechtslage zurückzuführen sein.
Digitalisierung
Die Digitalisierung schreitet auch im Polizeiwesen kontinuierlich voran. So konnten bei der Regionalpolizei Unteres Fricktal 2021 diverse Projekte vorangetrieben werden. Seit Mai letzten Jahres werden Parkbussen per App ausgestellt und das ganze Bussenwesen wurde auf QR-Code umgestellt. Eine Umstellung, die weitgehend reibungslos erfolgte, wie Loosli erklärte. Weiter wurde die Digitalisierung der Parkraumbewirtschaftung so weit vorangetrieben, dass ab diesem Jahr eine schrittweise Umsetzung erfolgen kann.
Tiefe Pro-Kopf-Kosten
Zum Abschluss blickten Jucker und Loosli noch auf die Finanzzahlen. Die Rechnung 2021 der Regionalpolizei Unteres Fricktal schliesst mit einem Aufwand von rund 2,72 Mio. Franken. Nach Abzug der Erträge (rund 1,47 Mio.) verbleibt ein auf die Gemeinden zu verteilender Nettoaufwand von zirka 1,25 Mio. Franken. Damit sind die Kosten pro Einwohner gegenüber den Vorjahren leicht gestiegen, liegen aber noch weit unterhalb der bei der Gründung der Regionalpolizei projektierten Beträge.
Generell durfte der Rheinfelder Vizeammann feststellen, dass das Untere Fricktal – trotz positiver Sicherheitsbeurteilung – über die kostengünstigste Regionalpolizei im Aargau verfügt. Dies habe der Schlussbericht über die Evaluation der dualen Polizeiorganisation gezeigt. «Dies spricht für das duale System» so Jucker, denn: «Je näher, je mehr Einfluss». Dazu gehört aber auch die effiziente Nutzung der zur Verfügung stehenden Mittel, was bei der Repol Unteres Fricktal offenbar sehr gut funktioniert.
