(dm) Vergangene Woche führte die Bezirkspartei der Mitte Rheinfelden ihren Parteitag in Kaiseraugst durch.
Der vorgängige Firmenbesuch bei der Firma Thommen AG Recycling fand grossen Anklang und war sehr interessant.
Die statuarischen Traktanden konnten speditiv abgehandelt werden, womit genügend Zeit für ein gutes Essen im Restaurant Bahnhöfli in Kaiseraugst blieb. Speziell wurde die Kantonale Volksinitiative «Geld zurück Initiative», oder auch Steuerrückvergütung bezeichnet, detailliert vorgestellt. Diese kantonale Volksinitiative, welche am 20. April von der Mittepartei lanciert wurde, will, dass, wenn der Kanton zu nicht budgetierten Einnahmen kommt (Ausschüttungen der Schweizerischen Nationalbank, AXPO und AKB Dividenden), diese im Folgejahr direkt per Steuerprozentabzug zurückerstattet werden. Dies wäre mit der Initiative bereits im Juni nach dem Abschluss der Rechnung im April möglich. Der Grosse Rat könnte also bereits vor der Budgetdebatte im Herbst im Juni bekannt geben, welche Steuerrückvergütung im nächsten Jahr zurückvergütet wird. Dies ermöglicht Privaten und insbesondere allen Unternehmungen bereits in der Budgetphase, dies einplanen zu können. Die Unterschriftensammlung ist damit lanciert.
Der Höhepunkt war das nachfolgende Referat des Kommandanten der Kantonspolizei Herr Oberst Michael Leupold zum Thema «Organisierte Kriminalität und Strukturkriminalität». Auf eindrückliche Weise konnte der Polizeikommandant aufzeigen, wo der Kanton Aargau mit diesen Herausforderungen steht und was dagegen unternommen wird.
