Knacknüsse waren am Mittwoch an der 20. Abgeordnetenversammlung des Fricktal Regio Planungsverbandes keine zu bewältigen. Diese warten erst im Rahmen der Jahresziele 2022. Beispielsweise der «Baulandtopf», den es aufzugleisen gilt und der einigen Zündstoff bereithält.
JÖRG WÄGLI
Fricktal-Regio-Präsident Christian Fricker konnte gestern Abend 32 der total 36 Regionalplanungsgemeinden in Kaisten zur 20. Abgeordnetenversammlung begrüssen. Vier Gemeinden (Bözen, Hornussen, Mumpf und Oeschgen) hatten sich entschuldigt. Nachdem im September 2020 bereits die 18. Abgeordnetenversammlung in Kaisten bzw. im Ortsteil Ittenthal stattgefunden hatte, musste der Kaister Gemeindeammann etwas tiefer ins Fotoarchiv der Gemeinde greifen, um den Anwesenden neue Einblicke in seine Gemeinde zu gewähren, was aber bestens gelang.
Als «Sachgeschäfte» standen die Genehmigung revidierten Entschädigungsreglementes sowie der Austritt aus dem Verein metrobasel auf der Traktandenliste. Nach rund 20 Jahren waren beim Entschädigungsreglement kleinere Anpassungen bei den Entschädigungen für Sitzungen angezeigt. Einstimmig wurden die Anpassungen, welche in Betrag von rund 2000 Franken budgetrelevant sind, gutgeheissen. Und auch der Austritt aus metrobasel wurde nach der Beantwortung weniger Fragen einstimmig abgesegnet. Nachdem sich der Verein metrobasel aktuell neu orientiert, würde sich nach Einschätzung des Fricktal-Regio-Vorstandes künftig nicht mehr das angestrebte Synergiepotenzial ergeben.
Jahresziele 2022
«Regionales Siedlungsgebietsmanagement» hiess es zuoberst auf der Liste der Jahresziele 2022, welche Christian Fricker präsentierte. Dabei handelt es sich um den so genannten «Baulandtopf», der mit Bauland, das Gemeinden auszonen müssen, gespiesen werden soll. Daraus können sich dann wiederum Gemeinden bedienen, die einen Bedarf an Bauland ausweisen. So weit so gut und als «Pioniertat» des Kantons Aargau wohl einmalig in der Schweiz. Doch damit Gemeinden sich aus dem Baulandtop bedienen können, müssen vorgängig diverse Fragen geklärt werden. Nach welchen Kriterien werden Anträge beurteilt? Wer genehmigt die Anträge? Werden die Gemeinden miteinbezogen? Sind Anreiz- und Ausgleichsmassnahmen zu definieren und wie sehen diese aus? «Diese Fragen werden uns noch jucken», stellte der Fricktal-Regio-Präsident fest. Entsprechend müssten sie mit Respekt und grossem Verantwortungsgefühl angegangen und beantwortet werden. Das entsprechende Projekt «Regionales Siedlungsgebietsmanagement» wird 2022 zusammen mit den Gemeinden gestartet.
Ebenfalls die Mitwirkung der Gemeinden ist bei der Erholungsplanung Rheinufer gefragt. Dabei geht es um die Revision des aus dem Jahre 1948 stammenden Rheinuferschutzdekrets, mit welchem das Rheinufer punktuell für verschiedene Erholungsformen geöffnet werden soll. Nächstes Jahr werden im Rahmen der Mitwirkung die Eingaben der Gemeinden im Sinne einer regionalen Abstimmung beurteilt, wobei eine «Umsetzung mit Augenmass» angestrebt werde. Weiter gilt es beispielsweise einen Schlussbericht für das Landschaftsqualitätsprojekt an die Hand zu nehmen sowie die 2021 wieder aufgenommenen Arbeiten für eine Mobilitätsstrategie fortzuführen. Hier muss es unter anderem in Zusammenhang mit dem 2020 durch den Regierungsrat entgegengenommenen Postulat Hasler «Gesamtverkehrsplanung Fricktal» Anknüpfungspunkte und Handlungsfelder zu definieren.
Die präsentierten Jahresziele zeigen zusammen mit den Daueraufgaben eine beachtliche Grundlast für den Planungsverband. Notabene mit wichtigen Aufgaben. «Es gibt viel Arbeit, auch für unsere Geschäftsstelle», sagte Christian Fricker. Die Jahresziele wurden bei einer Enthaltung gutgeheissen.
Abschliessendes Geschäft an der Abgeordnetenversammlung war das Budget 2022, das mit einem Aufwand und Ertrag von knapp 500'000 Franken ausgeglichen gestaltet werden konnte. Der Mitgliederbeitrag bleibt unverändert bei Fr. 3.50 pro Einwohner. Das Budget wurde einstimmig genehmigt.
Bevor der Fricktal-Regio-Präsident zum Referat über A3-Halbanschlüsse im Fricktal (siehe separaten Bericht) überleiten konnte, gab er die nächsten Termine bekannt: 19./20. Januar Gemeindeseminar in Eiken; 9. März ao. Versammlung (Wahlen 2022-2025) in Frick, ordentliche Versammlungen am 3. Juni (mit Fricktalkonferenz) und 9. November in Zeihen. Für die Juni-Versammlung wird aus dem unteren Fricktal noch ein Durchführungsort gesucht.
Zum Schluss der 20. Abgeordnetenversammlung waren die Anwesenden zum von der Gemeinde Kaisten offerierten Apéro eingeladen – dieser nicht mehr mit Maskenpflicht, dafür in Anwendung der 3G-Regel.
Bilder
Erstes Bild: Gemeindeammann Arpad Major (Mitte) stellt die Gastgebergemeinde Kaisten vor; links: Geschäftsführerin Judith Arpagaus; rechts: Präsident Christian Fricker. Foto: Jörg Wägli
Zweites Bild: 32 von 36 Gemeinden waren an der 20. Angeordnetenversammlung des Fricktal Regio planungsverbandes anwesend. Foto: Jörg Wägli
