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Zeihen: Dunkle Wolken am Finanzhimmel – diskussionsfreudige Gemeindeversammlung

(gp) In Zeihen droht ab 2024 eine Erhöhung des Steuerfusses von derzeit 114 auf 120 Prozent. An der Einwohnergemeindeversammlung zeigten sich die Bürger in zahlreichen Voten besorgt über diese unerfreulichen Aussichten.

Die Gemeinde Zeihen ist seit 2017 an der Umsetzung von Sanierungsmassnahmen aus der generellen Entwässerungsplanung (GEP). Die Projekte werden jeweils mit Bedürfnissen des Strassenbaus, der Wasserversorgung und der Elektra koordiniert. Die 80 an der Gemeindeversammlung am Freitagabend anwesenden (von total 807) Stimmberechtigten hatten über einen weiteren Kredit zu befinden. Sie gaben nach kurzer Diskussion grünes Licht für die Sanierung und Projektierung von verschiedenen Werkanlagen mit Kosten von 800'000 Franken.
131'000 Franken wurden für die Beschaffung eines neuen Tanklöschfahrzeuges für die Feuerwehr Oberes Fricktal bewilligt. Da die Gemeinde Böztal vor Wochenfrist ihren Kostenanteil auch genehmigt hatte, kann das TLF für das Feuerwehrlokal in Zeihen angeschafft werden.
Beim Ersatz der Steuerungen für die Wasserversorgungen wird ebenfalls mit der Nachbargemeinde und dem ASTRA zusammengespannt. Dem Kostenanteil der Gemeinde Zeihen von 166'000 Franken wurde klar zugestimmt. Somit kann das Projekt mit Gesamtkosten von 595'000 Franken nächstes Jahr verwirklicht werden.
Das Budget 2023, basierend auf einem unveränderten Steuerfuss von 114 Prozent, rechnet mit einem Aufwandüberschuss von gut 137'000 Franken. Die Ressortvorsteherin erläuterte die Ursachen für dieses Defizit und zeigte die finanzielle Entwicklung auf. Aufgrund zahlreicher Infrastrukturprojekte wird in der Finanzplanung ab 2024 mit einem Steuerfuss von 120 Prozent gerechnet. Ob diese Steuerfusserhöhung tatsächlich notwendig sein wird, wird sich noch weisen. Die Bürger zeigten sich in zahlreichen Voten besorgt über diese unerfreulichen Aussichten. Letztlich stiess das Budget aber dennoch auf grosse Zustimmung.
Drei Gesuchstellerinnen und vier Gesuchstellern durften sich über die Zusicherung des Gemeindebürgerrechts von Zeihen freuen.

Ortsbürger
Die zuvor tagenden Ortsbürger genehmigten neben dem Protokoll auch das Budget 2023 mit einem Ertragsüberschuss von rund 24'000 Franken. An der Ortsbürgergemeindeversammlung nahmen 37 von 201 Stimmberechtigten teil.
Alle Beschlüsse ausser den Bürgerrechtszusicherungen unterstehen dem fakultativen Referendum.