(tz) An der Einwohnergemeindeversammlung Wallbach nahmen 89 von 1399 Stimmberechtigten teil. Protokoll der letzten Versammlung vom sowie Rechenschaftsbericht 2023 wurden diskussionslos genehmigt.
Gemeinderat und Finanzchef Werner Bitter erläuterte den Rechnungsabschluss 2023, der mit einem Ertragsüberschuss von 22 000 Franken abschliesst. Die Gemeinde konnte im vergangenen Jahr beträchtliche Investitionsprojekte abschliessen wie den Hochwasserschutz am Rhein, die 2. Etappe der Sanierung der Rheinstrasse sowie die Sanierung der Rheinfeldstrasse Süd. Zudem wurde auch in den Neubau des Mehrzweckgebäudes beim Sportplatz Buenacher investiert. Die Investitionsausgaben 2023 von rund 2,25 Mio Franken führten zu einem Vermögensabbau; die Gemeinde weist Ende 2023 eine Nettoverschuldung von 321 000 Franken auf. Die Versammlung genehmigte die Rechnung 2023 ebenso diskussionslos wie die Kreditabrechnungen für die Strassen- und Werkleitungssanierung an der Rheinfeldstrasse Süd.
Auch der Erhöhung der Wasserverbrauchsgebühr von 60 Rappen auf 1 Franken pro m3 stimmte die Versammlung zu. Gemeinderat Werner Bitter konnte aufzeigen, dass aufgrund der zukünftigen Investitionsprojekte in absehbarer Zeit eine Verschuldung der Wasserkasse droht. Die Versammlung stimmte der Erhöhung der Verbrauchsgebühr zu. Erstmals im Oktober 2025 werden die Rechnungen mit dem höheren Tarif für den Verbrauch 2024/25 verschickt.
Diskussionen um Tempo 30
Unter dem Traktandum «Verschiedenes» informierte Gemeindeammann Marion Wegner-Hänggi über den aktuellen Stand von Tempo 30. Der Gemeinderat hat dem Departement Bau, Verkehr und Umwelt beantragt, auf der Kantonsstrasse K492 bzw. Kapellenstrasse ab Dorfeingang Tempo 30 einzuführen. Zudem nach dem Kreisel Widmatt bis zum Dorfeingang Tempo 60.
Das Departement BVU hat dem Gemeinderat vorgeschlagen, dass die Gemeinde die Kantonsstrasse ins Eigentum übernehmen soll. So läge ein Entscheid über Tempo 30 und Tempo 60 einzig bei der Gemeinde.
Dieser Vorschlag kommt nicht unerwartet. Unabhängig von der Frage der Geschwindigkeit hätte aber eine Übernahme durch die Gemeinde auch finanzielle Folgen in Bezug auf den Unterhalt und die zukünftigen Investitionen. Die Gemeinde hätte keinen Anspruch mehr auf nicht unwesentliche Kantonsbeiträge. Die Begeisterung für eine Strassenübernahme durch die Gemeinde hält sich beim Gemeinderat deshalb in Grenzen. Um einen Überblick zu den finanziellen Auswirkungen zu erhalten, lässt der Gemeinderat zur Zeit den zukünftigen Unterhalts- und Investitionsbedarf abklären.
Aus der Versammlung wurde angeregt, Tempo 30 unabhängig von der Kapellenstrasse im übrigen Gemeindegebiet umgehend umzusetzen. Ein weiterer Antrag war, auf Tempo 30 an der Kapellenstrasse grundsätzlich zu verzichten.
Gemeindeammann Marion Wegner-Hänggi erklärte, dass mit dem Departement BVU Verhandlungen über die möglichen Massnahmen an der Kapellenstrasse bevorstehen. Erst aus diesen Gesprächen wird sich der Handlungsspielraum ergeben.
In den nächsten zwei bis drei Wochen werden an der Rheinstrasse bei den Einmündungen Brütschengasse und Unterdorfstrasse wieder Stopp-Signalisierungen angebracht. Einerseits die Bodenmarkierungen, andererseits auch zwei Verkehrsspiegel auf der gegenüberliegenden Strassenseite. Das BVU hat der Montage der Verkehrsspiegel an der neuen Hochwasserschutzmauer zugestimmt. Gleichzeitig werden auch die Parkverbotstafeln ab Fabriggli bis Drei Bänkli montiert.
Schatten für Kinderspielplatz
Aus der Versammlung wurde der Antrag gestellt, dass beim Kinderspielplatz im Gemeindezentrum noch diesen Sommer Beschattungseinrichtungen realisiert werden. Weil der angedachte Begegnungsplatz im Gemeindezentrum nicht von heute auf morgen realisiert werden kann, äusserte Gemeindeammann Marion Wegner-Hänggi Verständnis für das Anliegen. Die Gemeindeversammlung stimmte dem Antrag mit 63 Ja zu 12 Nein zu und erteilt damit dem Gemeinderat die Kompetenz, zu Lasten der Rechnung 2024 Sonnenschirme, Sonnensegel oder ähnliches zu erstellen.
Unter Applaus der Anwesenden gratulierte Gemeindeammann Marion Wegner-Hänggi im Namen des Gemeinderats dem FC Wallbach für den herausragenden Sieg im Final des Schweizer bzw. Basler Cups. Sie sei stolz auf die siegreiche 1. Mannschaft und den FC Wallbach. Die offizielle Würdigung wird im Rahmen der Sportlerehrungen an der November-Gemeindeversammlung erfolgen.
