(pd) Die SVP Rheinfelden hat im Rahmen des Mitwirkungsverfahrens zum Richtplan Landschaft und Erholung (RLE) eine Stellungnahme eingereicht. Die SVP begrüsst es ausdrücklich, dass im Rahmen des RLE der natürliche Reichtum unserer Gemeinde, die schönen Landschaften mit ihren natürlichen Ressourcen und ihrem hohen Wert für die Einwohner unseres Städtchens und die Lebensqualität in Rheinfelden erhalten und weiterentwickelt werden soll.
Natur und menschliche Aktivitäten sollen auch in Zukunft koexistieren und Rheinfelden lebens- und liebenswert bleiben.
Einige Punkte lehnt die SVP aus liberaler Sicht ab:
Die Eigentumsgarantie ist zu wahren. Verbindliche Auflagen für Eigentümer, die über die gesetzlichen Vorlagen hinausgehen, soll es nicht geben. Solche Massnahmen müssen im Sinne einer Empfehlung erfolgen, nicht als Verbote, verschärfte Bauvorschriften oder eigentümerverbindliche Auflagen.
Die beabsichtigte Nutzung öffentlicher und privater Einrichtung soll auch weiterhin Vorrang haben; dies gilt auch und besonders für Sportanlagen oder wichtige Verkehrsachsen wie die Kantonsstrasse auf dem gesamten Gebiet der Gemeinde.
Die Ergebnisse aus dem breit abgestützten Zukunftsprozess für das Chleigrütt sollen umgesetzt werden. Die landwirtschaftliche Nutzung mit Umlegung der Gewerbezone, ebenso wie die Aufwertung des Wildtierkorridors sollen so realisiert werden, wie dies in diesem Prozess erarbeitet und gutgeheissen wurde.
Landreserven sollen nicht zwingend mittelfristig verplant werden; nachfolgende Generationen wollen Rheinfelden ebenfalls weiterentwickeln können.
Der Verwaltung sollen keine neuen Aufgaben überbürdet und Kosten für den Steuerzahler vermieden werden. Controlling-, Inventaraufgaben und Kommunikation sind auf ein Minimum zu beschränken.
Die detaillierte Stellungnahme der SVP kann unter www.svp-rheinfelden.ch eingesehen werden.
