(sp) Die Mitglieder der SP Rheinfelden beschäftigten sich hauptsächlich mit den Traktanden der Einwohnergemeinde-Versammlung vom 18. Juni. Sie kamen nach angeregten Diskussionen meistens zu einstimmigen Beschlüssen.
Erneuerung des Fricktaler Museums
Kathrin Schöb, erfahrene Leiterin des Fricktaler Museums, präsentierte der Versammlung das Erneuerungsprojekt. Bis 2030 soll das Museum umgebaut und die Dauerausstellung inhaltlich grundlegend erneuert und modernisiert sein. Als Kompetenzzentrum zur Geschichte und Kultur der Stadt und des Fricktals soll das Haus zur Sonne Strahlkraft entwickeln und mit einem vielfältigen Angebot zu einem Ort der Begegnung werden. Die Versammlung nutzte die Gelegenheit zum Gespräch und stellte der Referentin zahlreiche Fragen. Dabei kam man einhellig zur Meinung, dass es sich um ein ausgereiftes und zukunftsweisendes Projekt handle, und stimmte der Erneuerung des Fricktaler Museums zu.
Mehr bezahlbarer Wohnraum
Kontroverser wurde das Traktandum zur Volksinitiative «Für mehr bezahlbaren Wohnraum in Rheinfelden» behandelt. Parteipräsident Tom Steiner erläuterte, wie das Begehren zustande gekommen war. Aus Sicht des Initiativkomitees ist das Volksbegehren offen formuliert und sollte verschiedene Massnahmenfelder und Kontrollen enthalten. Claudia Rohrer stellte die Sicht des Gemeinderats dar. Sie wies darauf hin, dass die Wohnpolitik seit 2022 ein Legislaturziel des Stadtrats sei und dieses Ziel in die Nutzungsplanungsrevision einfliesse. Die neue Bau- und Nutzungsordnung sei die optimale rechtliche Grundlage, um allfällige Instrumente wirksam zu verorten.
Während die Versammlung die in Aussicht gestellten Schritte des Stadtrats begrüsste, vermochten die Argumente gegen die Initiative nur bedingt zu überzeugen. Deshalb entschied die Versammlung grossmehrheitlich, der Einwohnergemeinde-Versammlung Zustimmung zur Initiative zu empfehlen, zumal die Lage sich weiter zuspitzt und bezahlbarer Wohnraum mittlerweile für breite Bevölkerungskreise zum Problem geworden ist. Sollte die Initiative abgelehnt werden, unterstützt die SP die vom Gemeinderat vorgeschlagenen Schritte.
Restliche Traktanden
Die weiteren Traktanden der Einwohnergemeinde stellte Claudia Rohrer vor. Auch sie stiessen auf Zustimmung, so die Revision des Personalreglements, welches mit einem Ausbau der Ferien, die im Vergleich zu anderen Gemeinden nachhinken, dem Fachkräftemangel entgegenwirken, und mit einer Änderung der grosszügigen Regelung betr. Frühpensionierung die Menschen länger im Arbeitsmarkt halten soll. Zu reden gaben auch die Orgel in der Friedhofskapelle (kein neues Instrument, sondern eine Occasion) und die Frage, wann es erlaubt werde, auch auf den Dächern in der Altstadt Sonnenkollektoren zu verbauen.
Wahl des Stadtrats
Claudia Rohrer dankte der Partei für die grosse Unterstützung im Wahlkampf. Die Anwesenden zeigten sich alle äusserst zuversichtlich, dass sie auch in der neuen Amtsperiode eine überzeugende Rolle spielen wird.
