Ein insgesamt gutes Zeugnis stellt sich die Stadt Rheinfelden für ihr Wirken im Jahr 2022 aus.Nicht in allen Bereichen wurden die gesetzen Ziele erreicht, «in Anbetracht aller Umstände war es aber ein gutes Jahr», resümierte Stadtamman Franco Mazzi während der Pressekonferenz, zu der die Stadt am vergangenen Mittwoch im Vorfeld der Sommergmeind vom 14. Juni eingeladen hatte.
JÖRN KERCKHOFF
Bei den Finanzkennzahlen hatten sich die Verantwortlichen ein Ziel von fünfmal grün und einmal gelb gesetzt, am Ende kam dreimal grün und dreimal gelb heraus. Der Selbstfinanzierungsgrad der Investitionen lag im Jahr 2022 lediglich bei 83,9 Prozent (Vorjahr 131,3 Prozent) und der Selbstfinanzierungsanteil bei 11,1 Prozent (Vorjahr 22,6 Prozent). In diesen beiden Finanzkennzahlen rutschte Rheifelden von grün auf gelb. Bei einer Nettoschuld von -5296 Franken pro Kopf (Vorjahr -5423 Franken), was einem Nettovermögen von 72,5 Millionen Franken entspricht, steht die Stadt Rheinfelden aber nach wie vor sehr solide da. Zwar nahm das Nettovermögen um 1,6 Millionen Franken gegenüber dem Jahr 2021 ab, dies könne jedoch mit der Absenkung des Steuerfusses von 95 auf 90 Prozent erklärt werden, was etwa zwei Millionen weniger an Steuereinnahmen bedeute. Auch die Selbstfinanzierung von acht Millionen Franken – «seit acht Jahren die geringste», so Franko Mazzi – sei auf diese Steuersenkung zurückzuführen.
Abweichungen nach oben und nach unten
Der Fiskalertrag (Summe aller direkten Steuern) lag mit 48,7 Millionen Franken eine Million über dem Budget, bei genauer Betrachtung werden jedoch einige grössere Abweichungen deutlich. So hatte die Stadt 34,5 Millionen Franken an Einkommenssteuer budgetiert, tatsächlich flossen jedoch nur 33 Millionen in die Stadtkasse. «Wir hatten mit einem deutlich höheren Bevölkerungswachstum gerechnet», erklärte Franco Mazzi die Abweichung. Statt der kalkulierten etwa 130 Neubürger seien nur knapp 30 nach Rheinfelden gezogen. Umgekehrt fiel der Gewinn der Kapitalsteuern juristischer Personen mit 6,2 Millionen Franken deutlich höher aus, als erwartet. Lediglich vier Millionen hatte die Stadt im Budget. «Offenbar schlossen die Unternehmen besser ab, als dies prognostiziert worden war», so der Stadtammann dazu.
Etwa viereinhalb Millionen weniger Investitionen als geplant
Deutlich weniger Geld als geplant, wurde in die Infrastruktur der Stadt investiert. 15,4 Millionen waren vorgesehen, lediglich 10,8 Millionen Franken ausgegeben. Mit 58 Prozent war der Punkt Bildung dabei das Schwergewicht. Allein 6,2 Millionen Franken wurden in die Schulanlage Engerfeld und die neue Dreifachrunhalle investiert. Weitere 100 000 Franken gingen in die digitalen Lehrerarbeitsplätze der Primarschule. 19 Prozent der Investitionen gingen in den Bereich Kultur, Sport und Freizeit, der Bereich Verkehr schlug mit 13 Prozent zu Buche. Umweltschutz und Raumordnung machten neun Prozent der Investitionen aus und ein Prozent die Öffentliche Sicherheit.
Dass die Investitionsausgaben deutlich unter dem Budget lagen, erklärte Franco Mazzi damit, dass Projekte oder Teilprojekte aus verschiedenen Gründen verschoben wurden. Keines der geplanten Projekte sei jedoch gestrichen worden.So wird die Stadt an der Bürgerversammlung den Antrag stellen, die Jahresrechnung für das Jahr 2022 zu genehmigen.
Etwas Erklärungsbedarf wird es an der Sommergmeind für die deutlich höheren Ausgaben bei der Erneuerung der Anlegestelle Schifflände geben. Statt des Verpflichtungskredits über 710 000 Franken, der von der Gemeindeversammlung am 13. Dezember 2017 genehmigt worden war, belaufen sich die tatsächlichen Kosten auf 1,153 Millionen Franken, immerhin 62 Prozent mehr als veranschlagt. «Eine solche Sanierung macht man nicht sehr oft und wir hatten praktisch keine Erfahrung damit», holte Stadtbaumeister Lorenz Zumstein an der Pressekonferenz zur Erklärung aus. Einige der geplanten Arbeiten habe man offensichtlich unterschätzt, andere hätten sich erst während der Erneuerungsarbeiten ergeben.
«Nicht erfreulich, aber erklärbar»
So sei es zum Beispiel ärgerlich gewesen, dass die Schiffe, die in Rheinfelden angelegt hatten, zur Stromversorgung ihre Motoren hatten laufen lassen müssen. Das sei laut und natürlich auch nicht sehr umweltfreundlich gewesen. Daher habe man eine Stromversorgung an der Schifflände installiert, an die sich die Schiffe nun anschliessen und ihren Motor abstellen können. Auch habe man den Rhein ausbaggern müssen, um einem neuen Fahrgastschiff mit mehr Tiefgang die Möglichkeit zu geben, in Rheinfelden anzulegen. Ein weiterer Kostenpunkt, der vorher nicht bekannt gewesen sei, sei die Installierung eines neuen Schwimmstegs für die Rheinrettung gewesen. Der alte Steg sei teilweise versunken und daher nicht mehr wirklich nutzbar gewesen. Und auch die Ausschreibung für die Arbeiten habe zweimal stattfinden müssen, da es nicht sehr viele Unternehemn gebe, die solche Arbeiten anböten. «Das Ergebnis mit der deutlichen Überschreitung ist nicht erfreulich, aber erklärbar», beendete Lorenz Zumstein seinen Bericht. «Das Ergebnis, dass wir jetzt haben, ist aber ein gutes», fügte Franco Mazzi hinzu ist optimistisch, dass die Rheinfelder die Kreditabrechnung genehmigen werden.
Der nächste Schritt
Ebenfalls auf der Traktandenliste wird noch die «Beschlussfassung über ein neues Reglement über das Multimedianetz (vormals Ortsantennenanlage)» stehen. Claudia Rohrer, zuständige Stadträtin für das Ressort Planung und Bau, erläuterte in einem kurzen geschichtlichen Abriss die Entwicklung der Medienversorgung in Rheinfelden seit 1967. Der Eigenwirtschaftsbetrieb Ortsantennenanlage, der seit 1986 besteht, soll ein neues Reglement erhalten und in «Multimedianetz» umbenannt werden. Mit dem neuen Reglement soll das Grundangebot für Fernsehen und Radio sowie Glasfasermietleitungen zur Verfügung gestellt werden. Das Unternehmen Breitband.ch wird darüberhinaus Internetzugang, Festnetztelefon sowie Replay TV anbieten. «Die Gebühren für das Grundangebot werden bei einer Genehmigung des neuen Reglements zum Multimedianetz von bislang 80 auf dann 60 Franken fallen», so Claudia Rohrer.
