(pd) Wie kann sich der Oberrhein mit Blick auf Krisensituationen und klimabedingte Herausforderungen besser grenzüberschreitend koordinieren? In seiner Plenarversammlung am vergangenen Freitag in Rheinfelden fasste der Oberrheinrat Resolutionen in den Bereichen Rettungsdienste und Krisensituationen, Klimaresilienz sowie dem Berufseinstieg von Jugendlichen.
Besonders gewürdigt sah sich der Oberrheinrat durch die Teilnahme und die Vorträge von Dr. Eva Herzog (Präsidentin des Schweizer Ständerats), Dieter Egli (Landstatthalter des Kantons Aargau) und Dr. Markus Dieth (Präsident der Konferenz der Kantonsregierungen), die anlässlich dieser ersten Plenarversammlung des Oberrheinrats im Aargau sprachen. Das trinationale Parlament der Oberrheinregion besteht aus 71 politischen Vertreterinnen und Vertreter der Parlamente und Gebietskörperschaften des Elsass, aus Baden, der Nordwestschweiz und der Südpfalz.
Rheinübergreifende Zusammenarbeit der Rettungsdienste und im Krisenfall stärken
Eine gut funktionierende grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Rettungsdienste im Alltag wie auch im Falle Krisensituationen stellt einen grossen Mehrwert für die optimale Versorgung der Bevölkerung am Oberrhein dar. Mit den bereits bestehenden Vereinbarungen und Austauschformaten ist eine gute Basis vorhanden, die aus Sicht des Oberrheinrats weiter ausgebaut werden sollte.
Im Bereich der Rettungsdienste betrifft dies im Rahmen der deutsch-französischen Abkommen insbesondere die Kostenübernahme von Sekundärtransporten, die Anwendung des «Nächstes-Krankenhaus-Prinzips» unabhängig von nationalen Grenzen sowie eine verstärkte Sensibilisierung und Schulung der Kräfte vor Ort. Zudem erneuert der Oberrheinrat seine Forderung nach Abschluss grenzüberschreitender Rettungsdienstvereinbarungen mit den Kantonen der Nordwestschweiz.
Béa Bieber, Präsidentin des Oberrheinrats 2024: «Nach den Erfahrungen mit der Pandemie und angesichts künftiger Krisensituationen muss es unser Anspruch sein, nachhaltige und vor allem gemeinsame Lösungen für deren Bewältigung zu finden. Eine funktionierende grenzüberschreitende Koordination in besonderen Lagen ist unverzichtbar. Die aktuelle Zusammenarbeit der Rettungsdienste im Alltag ist ein wesentlicher Schritt, um noch besser für den Ernstfall vorbereitet zu sein.»
Mit Blick auf grenzüberschreitende Krisensituationen bittet der Oberrheinrat die zuständigen Innenverwaltungen zu prüfen, ob die Schaffung eines Zentrums für die Koordination von Notfallmassnahmen am Oberrhein ein zielführendes Instrument zur Unterstützung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit sein könnte. Angesichts des raschen Anstiegs extremer Wettereignisse am Oberrhein spricht er sich dafür aus, insbesondere die kommunalen Verwaltungen für deren Auswirkungen zu sensibilisieren, etwa mittels einer Kartierung von Risikogebieten.
Jugendliche am Oberrhein beim Berufseinstieg unterstützen und mehr Schüleraustauschprojekte
Am Oberrhein gab es trotz Fachkräftemangels und unbesetzter Ausbildungsstellen in der gesamten Region Ende 2023 ca. 25 000 arbeitslos gemeldete Personen unter 25 Jahren. Der Oberrheinrat spricht sich für die Fortführung und nachhaltige Finanzierung von Konzepten und Initiativen zur Steigerung der rheinübergreifenden Mobilität von Jugendlichen aus und wünscht sich eine bessere Datenbasis.
In Zusammenarbeit mit der Oberrheinkonferenz steht in diesem Jahr die Förderung von Schulaustauschprojekten im Fokus. Das in der Probephase stehende Dreiland-Spiel, welches in Zusammenarbeit mit der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) erarbeitet wurde, soll Schulen im Dreiland möglichst bald zur Verfügung stehen. Dieses Spiel ermöglicht einen anderen Blickwinkel auf das Dreiland einzunehmen und fördert daher das Verständnis füreinander.
Die Mitglieder wählten den baden-württembergischen Abgeordneten Bernd Mettenleiter (Wahlkreis Kehl) im Rahmen der Sitzung als 1. Vize-Präsidenten in den Vorstand des Oberrheinrats.
Die Kooperation am Oberrhein – kurz erklärt
Keine andere europäische Region arbeitet grenzüberschreitend so eng und erfolgreich zusammen wie die Trinationale Metropolregion Oberrhein. Die Teilregionen Elsass, Baden, Südpfalz und Nordwestschweiz mit ihren 6 Mio. Einwohnern fügen sich zu einem gemeinsamen Kultur-, Lebens- und Wirtschaftsraum zusammen. Viele private und staatliche Initiativen fördern u.a. Mobilität, Bildung, Forschung und Umweltschutz in der Dreiländerregion.
Gestaltet und begleitet wird die Kooperation von der Oberrheinkonferenz und dem Oberrheinrat. Die Oberrheinkonferenz verbindet die Regierungs- und Verwaltungsbehörden. Sie initiiert eine Vielzahl von Projekten und forciert deren Umsetzung. Der Oberrheinrat bildet die Versammlung der politisch Gewählten; er nimmt zu wichtigen regionalen Fragen Stellung, auch gegenüber Brüssel, Paris, Berlin und Bern.
