Ortsbürger- und Einwohnergemeindeversammlung vom 14. Juni 2024
Der Gemeinderat Oeschgen bedankt sich bei allen Personen, welche am letzten Freitag, 14. Juni 2024 an der Ortsbürger- und/oder Einwohnergemeindeversammlung teilgenommen haben und sich aktiv am Geschehen der Gemeinde beteiligt haben. Folgende Beschlüsse wurden an den Gemeindeversammlungen gefasst: • Ortsbürgergemeindeversammlung: 1. Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 24. November 2023 – Angenommen; 2. Rechenschaftsbericht über das Jahr 2023 – Angenommen; 3. Jahresrechnung 2023- Angenommen; • Einwohnergemeindeversammlung: 1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 24. November 2023 – Angenommen; 2. Rechenschaftsbericht über das Jahr 2023 – Angenommen; 3. Jahresrechnung 2023 – Angenommen; 4. Personalreglement; Genehmigung Schaffung Stellenprozente für Tagesstrukturen und Mittagstisch (FAMI) – Angenommen; 5. Kreditabrechnung: a. Gestaltungsplan Müllerai – Angenommen; 6. Einbürgerungen; 7. Zusicherung des Gemeindebürgerrechts; Thomas Schubert – Zugestimmt; 8. Zusicherung des Gemeindebürgerrechts; Maarten Poot – Zugestimmt; Gegen die Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung kann gemäss Gemeindeordnung § 11 Abs. 2 das Referendum innert 30 Tagen ab Publikation der Beschlüsse eingereicht werden. Dafür müssen die Unterschriften von 20% der Stimmberechtigten innert der besagten Frist bei der Gemeindekanzlei eingereicht werden. Der Gemeinderat Oeschgen informierte zudem über das erarbeitete Konzept zum Schlösslikeller und liess eine Konsultativabstimmung zu den geplanten Massnahmen durchführen. Die Abstimmung fiel positiv aus. Die geplanten Massnahmen werden im Budget 2025 berücksichtigt und die Inputs aus der Versammlung werden aufgenommen und geprüft. Ebenfalls informierte der Gemeinderat Oeschgen über den aktuellen Stand zu den Abklärungen zur 2. Kindergartenabteilung, zum neuen Entsorgungsplatz, zur geplanten Revision des BNO-Gebührenreglements, zu den geplanten Anpassungen der Wasser- und Abwassergebühren und der geplanten Tempo 30 westlich der Sissle. Gemeinderat Oeschgen
