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Kaisten: Klares Ja zum künftigen Forstbetrieb Jura-Rhein

(jw) Die Ortsbürger von Kaisten sprechen sich mit 31 Ja gegen 3 Nein (bei 11 Enthaltungen) für den Beitritt zum Forstbetrieb Jura-Rhein aus. Die Einwohner bewilligen ihrerseits total rund 3,16 Mio. Franken für Strassenbauten inkl. Werkleitungen.

Angesichts der Deutlichkeit des Abstimmungsergebnisses liesse sich nicht vermuten, dass bei der Ortsbürgergemeindeversammlung von Kaisten der Beitritt zum Forstbetrieb Jura-Rhein viel zu diskutieren gab. Tatsächlich dauerte es aber knapp eine Stunde, bis das klare Resultat feststand. In der Diskussion stellte zwar niemand den Zusammenschluss der Forstbetriebe Kaisten, Mettauertal-Schwaderloch und Aare-Rhein (Staatsforstbetrieb) zu einem der grössten Forstbetriebe im Aargau (mit 2719 Hektaren Waldfläche inkl. Privatwald) grundsätzlich in Frage. Vielmehr war es die damit verbundene Anstaltsordnung der neuen interkommunalen Anstalt, welche mehrere Votanten kritisierten. Zu viele offene Fragen, unklare und ungenaue Formulierungen, verbunden mit zu viel Kompetenzen an den künftigen Verwaltungsrat und damit fehlende Möglichkeit zurEinflussnahme durch die Waldeigentümer wurde beispielsweise moniert. Auf einen Änderungsantrag, wie er von einem Versammlungsteilnehmer in den Raum gestellte worden war, um nötige Anpassungen an der Anstaltsordnung vornehmen zu können, wurde schliesslich verzichtet – nicht zuletzt angesichts der bereits vorliegenden klaren Zustimmung der Gemeindeversammlung Mettauertal sowie des Kantons. Und die Abstimmung über den gemeinderätlichen Antrag fiel schliesslich überaus deutlich aus.
An der Versammlung hatten 45 der total 544 stimmberechtigten Ortsbürger teilgenommen.

Einwohnergemeinde
An der Einwohnergemeindeversammlung nahmen 99 von total 1881 Stimmberechtigten teil. Mit jeweils grossem Mehr hiessen sie einen Kredit von 2,343 Mio. Franken für die Sanierung/Änderung der Strassen Chüegrabeweg und Gruebweg mit Werkleitungen sowie einen Kredit von 818 000 Franken für die Erneuerung der Strasse Kirch­rain mit Werkleitungen gut. Ebenso genehmigt wurde das Budget 2023 mit einem unveränderten Steuerfuss von 105 Prozent. Bei der Erläuterung des Voranschlages hatte Gemeindeammann Arpad Major erwähnt, dass die FDP-Ortspartei an ihrer Parteiversammlung eine Steuerfussreduktion um 3 Prozent befürwortet hatte. Der Gemeinderat habe daraufhin anerboten, die diesbezüglich notwendigen Fragen zu klären – und die entsprechenden Ergebnisse dann in die Budgetberatung 2024 einfliessen zu lassen. Erstaunt über das FDP-Begehren zeigte sich Finanzkommissionspräsident Ruedi Näf – angesicht der in den nächsten Jahren zu erwartenden steigenden Schuldenlast der Gemeinde, so wie sie auch in der Broschüre zur Gemeindeversammlung in einer Grafik dargestellt sei.
Unter «Verschiedenes» wurde unter anderem darüber informiert, dass die regionale ARA Kaisten ihre Kapazitätsgrenzen erreicht habe und 2025 zusätzlich der Abwasserverband Bözberg West an die regionale ARA angeschlossen werde. Entsprechend muss die ARA Kaisten nun ausgebaut werden. Weiter wurde auf den Neujahrsapéro am 8. Januar sowie auf einen Tag der offenen Tür im neuen Gemeindehaus am 2. September hingewiesen. Der Bezug des neuen Gemeindehauses ist vorgängig im Juni vorgesehen.
Kurz nach 21 Uhr konnte der Gemeindeammann die Versammlung schliessen und zum vom Frauenturnverein vorbereiteten Apéro einladen.