(hw) An der Budgetgemeindeversammlung in Ueken wurde der Verpflichtungskredit für die Erschliessung Schulstrasse/Dorfstrasse relativ knapp zurückgewiesen.
Ortsbürger
Das am Donnrestagabend genehmigte Budget 2022 der Ortsbürgergemeinde schliesst mit einem leichten Defizit von rund 7900 Franken und damit etwas unter dem Niveau des Vorjahres ab.
Einwohner
90 der 647 der stimmberechtigten Einwohnerinnen und Einwohner waren an der Versammlung anwesend und stimmen auch dem letzten Budget der Einwohnergemeinde Ueken mit grosser Mehrheit zu. Der Steuerfuss bleibt unverändert bei 125 Prozent. Die Finanzen sind insgesamt stabil. Das geringe Defizit von rund 36 400 Franken liegt unter dem Budgetwert des Vorjahres. Ab 2022 werden keine Übergangsbeiträge aus dem Finanz- und Lastenausgleich ausgerichtet. Dieser Betrag über rund 71 000 Franken kann nicht vollständig mit Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben kompensiert werden. Ob und in welcher Höhe die anhaltende Covid-19-Pandemie die aktuell stabilen Steuererträge mittelfristig beeinflussen werden, bleibt abzuwarten. Für die Spezialfinanzierungen (Wasserwerk, Abwasserbeseitigung, Abfallwirtschaft und Elektra) werden allesamt positive Resultate erwartet.
Schul-/Dorfstrasse
Der Verpflichtungskredit über die Erstellung bzw. Änderung der Schulstrasse und Teile der Dorfstrasse über rund 2,4 Millionen Franken sorgte an der Gemeindeversammlung für Diskussionsstoff. Die anwesenden Stimmberechtigten wiesen den Verpflichtungskredit mit 46 zu 40 Stimmen zurück. Der Gemeinderat muss damit einer späteren Gemeindeversammlung ein überarbeitetes Projekt vorlegen.
Die Gemeindeversammlung genehmigt den Verpflichtungskredit über 188 400 Franken für verschiedene kommunale Massnahmen, die mit der Sanierung der Hauptstrasse K107 ausserorts ausgeführt werden sollen.
Die Stimmberechtigten sichern zudem mit grossen Mehrheiten Bai Yang sowie Alexander und Carola Militzer das Gemeindebürgerrecht zu.
Die Beschlüsse unterstehen dem fakultativen Referendum, mit Ausnahme des zurückgewiesenen Geschäftes sowie der Einbürgerungsvorlagen.
Informationen
Zum Abschluss der Gemeindeversammlung informierte der Gemeinderat über die laufenden Projekte und den Stand der Umsetzungsarbeiten der definitiv auf dem 1. Januar 2023 zustande gekommenen Fusion. Über die Umsetzung der Fusion wird ab Dezember 2021 regelmässig informiert werden.
Die Schulpflegen im Kanton Aargau werden per Ende 2021 aufgelöst, der Gemeinderat verabschiedete im Rahmen der Gemeindeversammlungen alle aktuellen Mitglieder. Ebenfalls verabschiedet wurden die auf Ende Jahr zurücktretenden Mitglieder von Kommissionen und Behörden sowie Gemeinderat Rolf Kohler. Der Gemeinderat wird ab 1. Januar 2022 zu viert weitermachen. Auf eine Ergänzungswahl wird verzichtet. Voraussichtlich im Mai 2022 erfolgen die Wahlen für den Gemeinderat der fusionierten Gemeinde Herznach-Ueken.
