(fh) Die Gemeindeversammlung Herznach-Ueken fand am Donnerstagabend in der Mehrzweckhalle Ueken statt. Unter reger Beteiligung der Stimmberechtigten wurden alle zur Abstimmung stehenden Traktandenpunkte angenommen.
Beschlüsse im Überblick: Das Protokoll wurde ohne Gegenstimmen angenommen. Der Rechenschaftsbericht für das Jahr 2023 wurde einstimmig genehmigt. Die Jahresrechnung 2023 der Einwohnergemeinde, die mit einem erfreulichen Ertragsüberschuss von rund 3,5 Mio. Franken abschliesst, wurde angenommen. Besonders hervorzuheben ist der Fusionsbeitrag des Kantons in Höhe von 3 Mio. Franken, der massgeblich zu diesem positiven Ergebnis beigetragen hat. Der Betrag war der Gemeinde zwar in diesem Rahmen bekannt, zum Zeitpunkt der Budgetierung 2023 war aber der Auszahlungszeitpunkt noch nicht klar, deshalb wurde dieser nicht im Budget vorgesehen.
Die Kreditabrechnung Erschliessung Raistrasse/Jägerweg über 72 055 Franken für die Sanierung der Raistrasse und des Jägerwegs wurde genehmigt.
Sanierung Hauptstrasse K107
Beim kommunalen Finanzierungsentscheid zur Sanierung der Hauptstrasse K107, Teil Herznach innerorts genehmigte die Versammlungmit 98 Ja zu 43 Nein den Verpflichtungskredit über 2,768 Mio. Franken für den Gemeindebeitrag zur Sanierung und Neugestaltung der K107. Ebengalls gutgeheissen würden die Verpflichtungskredite für kommunale Unterhaltsmassnahmen im Zusammenhang mit der Sanierung der Hauptstrasse K107: – Teilersatz Wasserleitung K107: Ein Verpflichtungskredit über 760 000 Franken wurde genehmigt; – Abwasserleitungen (GEP-Massnahmen): Der Verpflichtungskredit über 410 000 Franken für diverse Abwassermassnahmen wurde angenommen; – Entlastungsbauwerk Regenüberlauf RA22: Die Versammlung stimmte dem Verpflichtungskredit über CHF 264 000 Franken zu.
Die traktandierten Einbürgerungsgesuche wurden ebenfalls einstimmig angenommen.
Diverses und Umfragen
Unter dem Punkt «Diverses» wurden verschiedene Anliegen und Fragen der Einwohner besprochen, die zur weiteren Klärung an den Gemeinderat weitergeleitet wurden.
Der Gemeinderat informierte ebenfalls über die aktuellen Projekte der Gemeinde, Einzelheiten hierzu siehe: https://herznach-ueken.ch/politik-verwaltung/politik/projekte
