Ergebnisse der Gemeindeversammlung vom 23. Juni 2023
Die Einwohnergemeindeversammlung vom 23. Juni 2023 hat folgende Beschlüsse gefasst: 1. Genehmigung Protokoll vom 25.11.2022; 2. Rechnung 2022; 3. Kreditabrechnung Lukarneneinbau Gemeindehaus; 4. Kreditabrechnung Sanierung Stieracherweg; 5. Rechenschaftsbericht 2022; 6. Kreditantrag Wasserleitung Zelglistrasse, Etappe I (ab Kreuzung Bündteweg bis Egg); CHF 135‘000; 7. Kreditantrag Wasserleitung Zelglistrasse, Etappe II (ab Holandweg bis Kreuzung Bündteweg); CHF 182’000; 8. Gemeinschaftsschiessanlage Büelhalde – Auflösung des Gesellschaftsvertrags vom 19.06.2001; Diese Beschlüsse unterliegen dem fakultativen Referendum, weil die für eine endgültige Beschlussfassung erforderliche Stimmenzahl von 115 nicht erreicht worden ist. Die Rechtskraft tritt ein, wenn nicht innert 30 Tagen seit dieser Publikation von einem Viertel der Stimmberechtigten (144) das Referendum ergriffen wird. Ablauf der Referendumsfrist: 31. Juli 2023.
Die Ortsbürgergemeindeversammlung vom 23. Juni 2023 hat folgende Beschlüsse gefasst:
1. Genehmigung Protokoll vom 25.11.2022; 2. Rechnung 2022; 3. Rechenschaftsbericht 2022 Forstbetrieb Jura; Diese Beschlüsse unterliegen dem fakultativen Referendum, weil die für die endgültige Beschlussfassung erforderliche Stimmenzahl von 32 nicht erreicht worden ist. Die Rechtskraft tritt ein, wenn nicht innert 30 Tagen seit dieser Publikation von 10 % der Stimmberechtigten (16) das Referendum ergriffen wird. Ablauf der Referendumsfrist: 31. Juli 2023. Der Gemeinderat
Unentgeltliche Rechtsauskunft
Die unentgeltliche Rechtsauskunft findet im Gemeindehaus in Küttigen von 19.00 bis 20.00 Uhr wie folgt statt: Dienstag, 4. und 18. Juli, 8. und 22. August und 12. und 26. September 2023.
