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Von Rolf Schmid, Frick

Gestützt auf einen Gefahrenbericht des Bundes schätzt das Verteidigungsdepartement die Risiken für einen Luftangriff auf die Schweiz als äusserst unwahrscheinlich ein. Auf der gleichen Liste stehen die Bedrohungen durch Cyberattacken, Umweltkatastrophen, die Klimakrise oder Pandemien an oberster Stelle und werden als wahrscheinlich eingestuft. Während bei dringend notwendigen Investitionen wie zum Beispiel der Förderung erneuerbarer Energien meistens die fehlenden Finanzen den Ausschlag geben, will das VBS nun für 6 Milliarden eine Flotte von Kampfflugzeugen anschaffen, die für unser Land völlig überdimensioniert ist. Um die Aufgaben der Luftpolizei weiterhin zu gewährleisten reichen wesentlich leichtere Flugzeuge aus. Zusätzlich zu dieser Investition kommen über die Lebensdauer der Flieger zusätzlich 18 Milliarden dazu. Diese sollen aus dem ordentlichen Armeebudget finanziert werden, welches dafür um 1.4% pro Jahr erhöht werden muss. 18 Milliarden, die anschliessend bei der Gesundheit, der sozialen Sicherheit oder dem Klimaschutz eingespart werden müssen, denn keine der befürwortenden Parteien wünscht sich schliesslich Steuererhöhungen. Zum Vergleich: Mit den insgesamt 24 Milliarden Franken (!) könnten wir jedes Hausdach in der Schweiz mit einer Photovoltaikanlage im Wert von 12'000 Franken ausstatten. Für mich setzt der Bund hier eindeutig die falschen Prioritäten. Aus diesen Gründen lehne ich die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge am 27. September entschieden ab.

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