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Von Beat Schärer, «Unser Rheinfelden», die Vilgilanten

Bezogen auf Projekte, die von der Gemeindeversammlung genehmigt wurden, sieht der Kanton das so: Das sogenannte «Bitzeli mehr» darf keine bedeutenden nachteiligen Folgen für die Gemeinde haben.
Das lässt Gemeinderäten beträchtlichen Spielraum für Interpretationen. Schauen wir uns das einmal im aktuellen Umfeld in Rheinfelden an: Die Erneuerung der Schiffanlegestelle ist abgeschlossen. Dass die Kosten den von der Gemeindeversammlung genehmigten Verpflichtungskredit wesentlich überschreiten, wurde inzwischen kommuniziert – um etwa 33 %. Dieses «Bitzeli mehr» kann nicht mehr refüsiert werden und bedeutende nachteilige Folgen werden wohl ausbleiben, Rheinfelden geht es ja gut.
Für den neuen Rheinsteg wird vor dem Bau mit Kosten von 12,6 Millionen Franken gerechnet. Mit diesem Preisschild ist keine Garantie verbunden. Bei den Brückenbauern ist Hochkonjunktur, und darum ist zu befürchten, dass die Kosten im Laufe der Realisierung weiter steigen werden. 33 % teurer hiesse dann 16,8 Millionen Franken. Der Zusatzkredit, über den wir am 20. Oktober abstimmen, würde so auch nicht ausreichen.
Ein weiteres Verstecken von Mehrkosten in anderen Konten würde wohl kaum mehr goutiert, man kennt jetzt den Trick und passt auf. Auch nicht ein Antrag für einen Zusatzkredit zum Zusatzkredit. Daher: Zurück zu dem am 30. März 2016 bewilligten Verpflichtungskredit und sehen, wie dieser unter den heutigen Umständen sinnvoll eingesetzt werden kann. Damals wurde trotz kontroverser Debatte an der Gmeind das Referendum nicht ergriffen.

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