Ein Produkt der mobus 200px

Von Maximilian Reimann, Nationalrat SVP, Gipf-Oberfrick


Ältere Stimmbürgerinnen und –bürger erinnern sich noch bestens: Wenn sie an einer Wahl oder Abstimmung teilnehmen wollten, mussten sie bis Ende der 70er- Jahre das Couvert persönlich zur Urne bringen. So ist es noch in vielen Ländern. Man denke etwa an Frankreich oder die USA, wo lange Warteschlangen in Kauf zu nehmen sind. Dann führte die Schweiz als vorbildliche direkte Demokratie die Briefabstimmung ein. Davon machen heute rund 90 Prozent der Stimmberechtigten Gebrauch. Es funktioniert tadellos, ist einfach, überschaubar und entsprechend sicher.
Nun will der Bundesrat unsere direkte Demokratie ins digitale Zeitalter führen. Schon im April 2017 hatte er beschlossen, dass künftig flächendeckend in der Schweiz, aber auch durch die Schweizer überall im Ausland, via Internet gewählt und abgestimmt werden soll. Tagtäglich bekommen wir mit, wie kriminelle Hacker, fremde Geheimdienste oder andere Cyber-Terroristen in IT-Netzwerke eindringen und beträchtlichen wirtschaftlichen oder politischen Schaden anrichten. Das ist auch beim künftigen E-Voting nicht auszuschliessen. Der Kanton Genf, bisher führend bei der Entwicklung von E-Voting, hat wegen dieser gravierenden Risiken sein Projekt abgebrochen. Am lautesten nach E-Voting schreit derzeit die private, aber bundesfinanzierte Auslandschweizer-Organisation (ASO). Für die überwiegende Mehrheit der Auslandschweizer ist zwar gewährleistet, dass sie – wie wir Inländer – rechtzeitig auf dem Post-Weg von ihrem Stimmrecht Gebrauch machen können. Das aber genügt der ASO nicht. Sie will, dass auch ein Auslandschweizer mit Wohnsitz in der Karibik, in Botswana oder auf Neu Guinea jederzeit stimmen und wählen könne. Das gehe aber nur per E-Voting. Ich hingegen meine, wer seinen Wohnort derart weit weg vom Heimatland wählt, nimmt doch in Kauf, dass mal die Post zu spät eintrifft.
Deshalb unterstütze ich die angekündigte Volksinitiative nach einem E-Voting-Moratorium. Erst wenn hieb- und stichfest belegt ist, dass Stimmen und Wählen via Internet von aussen nicht verfälscht werden kann, möge unser rühriger Bundeskanzler Walter Thurnherr sein kostspieliges E-Voting-Projekt weiterführen. Den allermeisten Stimmberechtigten genügt selbst im digitalen Zeitalter das bewährte System der Briefabstimmung weiterhin.

Teilen Sie diesen Artikel
Sie haben noch kein Benutzerkonto? Registrieren Sie sich jetzt!

Loggen Sie sich mit Ihrem Konto an