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(pd) Am 11. Mai 2020 werden 15 Grenzübergänge wieder für den Verkehr freigegeben. Diese Massnahme ergänzt die Öffnung von vier Grenzübergängen, die bereits diese Woche erfolgte. 

(pd) Im Kanton Aargau liegen zurzeit 1149 bestätigte Fälle vor (4 mehr als am Vortag). Bisher sind total 37 Personen an den Folgen des Coronavirus verstorben (unverändert zu Vortag). Mit weiteren Fällen muss gerechnet werden.

(pd)  Nach der ausserordentlichen Session des Parlaments und wenige Tage vor dem nächsten Lockerungsschritt hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 8. Mai 2020 Entscheide getroffen zum weiteren Vorgehen bei der familienergänzenden Kinderbetreuung und der Corona-App (Proximity-Tracing-App) sowie bei der Lockerung der Gastronomiebetriebe und der Einreisebeschränkungen.

(pd) Regierungsrätin und Militärdirektorin Kathrin Schweizer hat die 48 Armeeangehörigen der Rettungsschule 75 aus dem Baselbiet verabschiedet. Damit endet das Armee-Engagement «Helping Hands» zur Unterstützung von Heimen und der Spitex. Weiter im Dienst verbleiben die Armeeangehörigen der Infanterie an der grünen Grenze zur Unterstützung des Zolls.

(pd) Im Rahmen der Lockerung der Massnahmen gegen das Coronavirus hat der Regierungsrat am 5. Mai 2020 beschlossen, die kantonale Verwaltung ab 11. Mai 2020 für den Publikumsverkehr gestaffelt und unter Einhaltung von Schutzkonzepten zu öffnen. Seit 4. Mai 2020 werden bei den Gerichten und der Schlichtungsstelle für Mietangelegenheiten wieder Parteiverhandlungen durchgeführt.

(pd) Der Marché-Concours national de chevaux, bei dem der Kanton Aargau vom 7. bis 9. August 2020 als Ehrengast aufgetreten wäre, wurde aufgrund der Coronavirus-Pandemie abgesagt. Der Regierungsrat nimmt auf Wunsch des jurassischen Organisationskomitees gerne im nächsten Jahr als Ehrengast teil.

(pd) Besuche in Spitälern und Heimen werden unter bestimmten Voraussetzungen wieder möglich. Per 11. Mai hebt der Kanton Aargau das grundsätzliche Besuchsverbot auf und führt ein kontrolliertes Besuchsrecht
ein. Allerdings muss sichergestellt sein, dass besonders gefährdete Personen konsequent geschützt werden.

(pd) Vom 8. Mai bis zum 7. August 2020 dauert die Anhörung für den Verpflichtungskredit des Projekts Buchser-/Suhrer-/Tramstrasse in Aarau, Buchs und Suhr. Das Projekt umfasst neben der Aufwertung des Strassenraums auch Verbesserungen für den Fuss- und Veloverkehr sowie den öffentlichen Busverkehr. Das Strassenbauprojekt kostet rund 34 Millionen Franken. Mit den Arbeiten kann frühestens 2022 begonnen werden.

(pd) Die vom Grossen Rat beschlossene Änderung des Gesetzes über das Kantons- und Gemeindebürgerrecht (KBüG) hat das Stimmvolk am 9. Februar 2020 gutgeheissen. Mit der Gesetzesänderung wird die Überprüfung der staatsbürgerlichen Kenntnisse neu eine Zulassungsvoraussetzung für die Gesuchseinreichung. Die Wartefrist beim Sozialhilfebezug wird von drei auf zehn Jahre erhöht.

(pd) Die Corona-Krise hat der Digitalisierung des Schulbetriebs einen starken Schub verliehen. Die Krise hat aber auch Versäumnisse aufgedeckt. Die SP fordert von der Regierung verbindliche Vorgaben für die Volksschule im Bereich Informations- und Kommunikations-technischen Hilfsmitteln (IKTH). Dabei soll auch dargelegt werden, wie die Chancengerechtigkeit gewährleistet werden kann.

(pd) Im Kanton Aargau liegen zurzeit 1145 bestätigte Fälle vor (4 mehr als am Vortag). Bisher sind total 37 Personen an den Folgen des Coronavirus verstorben (1 mehr als am Vortag). Mit weiteren Fällen muss gerechnet werden.

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