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Seit 2014 sind die Integrationsmassnahmen von Bund, Kantonen und Gemeinden unter dem Dach der Kantonalen Integrationsprogramme (KIP) gebündelt. Die laufende Programmperiode KIP 2 soll mit gleichbleibendem inhaltlichem und finanziellem Rahmen um zwei Jahre (KIP 2bis) verlängert werden. Der Verpflichtungskredit für KIP 2 muss für die Verlängerungsphase mit einem Zusatzkredit erhöht werden.

Die laufende Programmperiode der Kantonalen Integrationsprogramme KIP 2 (2018–2021) würde Ende 2021 auslaufen. Der leitende Ausschuss der Kantone und die Vorsteherin des eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) haben eine Verlängerung von KIP 2 um zwei Jahre bis Ende 2023 (KIP 2bis) vereinbart. Aufgrund der zweijährigen Verlängerung der Programmperiode reichen die vom Grossen Rat bewilligten Mittel für KIP 2 nicht aus. Daher muss beim Grossen Rat ein Zusatzkredit beantragt werden.

Schwerpunkt 2022–2023: Jugendliche in den Arbeitsmarkt integrieren
Mit dem Zusatzkredit für die Phase KIP 2bis können die bestehenden Massnahmen und Angebote in den Jahren 2022 und 2023 aufrechterhalten und weiterentwickelt werden. Ein zentrales Ziel der Integrationsförderung ist es, Zugewanderte in den Schweizer Arbeitsmarkt zu integrieren. Eine der
wichtigsten Grundvoraussetzungen dafür ist ein Abschluss auf der Sekundarstufe II. Hauptzielgruppe sind Jugendliche und junge Erwachsene, die zwischen dem 16. und 25. Lebensjahr aus dem Ausland in den Kanton Aargau migrieren.
Diese können aufgrund ihres Alters nicht mehr in die obligatorische Schule eintreten und so den üblichen Weg in eine weiterführende Ausbildung verfolgen.

Kanton unterstützt Gemeinden bei der Verbundaufgabe
Seit Beginn der Umsetzung der KIP ab 2014 hat der Kanton die Zusammenarbeit mit den Gemeinden gesucht und sie bei der Umsetzung ihrer Verbundaufgabe und beim Aufbau von regionalen Strukturen und Angeboten unterstützt. Aktuell bestehen sechs Regionale Integrationsfachstellen (RIF), denen insgesamt 58 Gemeinden angeschlossen sind. Im Auftrag der beteiligten Gemeinden und des Kantons übernehmen sie Aufgaben im Bereich Information und Beratung. Ergänzend wurden seit 2016 sieben Regionale Koordinati-onsstellen für Freiwilligenarbeit im Asyl- und Flüchtlingswesen (KFA) aufgebaut.

Zusatzkredit für die Verlängerungsphase
Gemäss aktueller Kostenschätzung ist bis Ende 2023 ein Zusatzkredit von brutto 6,735 Millionen Franken erforderlich. Der Nettoanteil des Kantons beträgt 2,901 Millionen Franken. Der Zusatzkredit untersteht wie der bewilligte Verpflichtungskredit für KIP 2 dem Ausgabenreferendum. Deshalb muss vor dem Antrag an den Grossen Rat eine öffentliche Anhörung durchgeführt werden.
Der Regierungsrat ist überzeugt, dass weiterhin gezielte Massnahmen in der Integrationsförderung erforderlich sind, um die berufliche und soziale Integration und damit eine nachhaltige wirtschaftliche Selbständigkeit der Migrantinnen und Migranten zu unterstützen.
Die Anhörungsunterlagen sind im Internet abrufbar unter: www.ag.ch/anhörungen > Laufende Anhö-rungen > Kantonales Integrationsprogramm (KIP) – Zusatzkredit für die Verlängerung der laufenden Programmperiode bis Ende 2023 (KIP 2bis).

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