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(pd) Der Eingriff des Bundesrats in die Tarifstruktur für ärztliche Leistungen TARMED hat sein Ziel erreicht. Die TARMED-Leistungen, die 2018 zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) abgerechnet wurden, haben im Vergleich zum Vorjahr um 119 Millionen Franken abgenommen. Das zeigt das Ergebnis des Monitorings des Tarifeingriffs, von dem der Bundesrat an seiner Sitzung vom 6. Dezember 2019 Kenntnis genommen hat.

Vor dem Jahr 2018 stiegen die zu Lasten der OKP abgerechneten Kosten für TARMED-Leistungen jährlich um ca. 400 Millionen Franken an. Dies war im vorliegenden Berichtsjahr nicht der Fall. Stattdessen gingen die Kosten um 119 Millionen Franken zurück, was weitgehend auf den Tarifeingriff des Bundesrats per 1. Januar 2018 zurückzuführen ist. Ebenfalls weniger stark zugenommen als in den Vorjahren haben die verrechneten Mengen. Das ursprüngliche Ziel des Bundesrates, der das Sparpotenzial auf 470 Millionen Franken geschätzt hatte, wurde somit erreicht. Das zeigt das Monitoring, welches das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) im Auftrag des Bundesrates durchgeführt hat.

Das Monitoring des Jahres 2018 ist nur bedingt aussagekräftig. Die Abrechnungspraktiken müssen weiterhin beobachtet werden. Der Bundesrat wird bis Ende 2021 über die Entwicklung der nach der Tarifstruktur TARMED abgerechneten Kosten informiert.

Vor dem aktuellen Hintergrund hat der Bundesrat nicht die Absicht, erneut in die Tarifstruktur TARMED einzugreifen. Es handelte sich um eine Übergangslösung, bis die Tarifpartner sich auf eine gemeinsame Tarifstruktur einigen können. Zwei der Tarifpartner, der Verband der Krankenversicherer Curafutura und die Verbindung der Schweizer Ärztinnen und Ärzte (FMH), haben im Juli 2019 beim Bundesrat einen Antrag zur Genehmigung einer revidierten Tarifstruktur (TARDOC) gestellt. Obwohl nur ein Teil der Tarifpartner TARDOC unterstützt, prüft das EDI derzeit die formellen und materiellen Aspekte der Tarifstruktur TARDOC und wird den Bundesrat im Verlauf des Jahres 2020 über die Ergebnisse und die weiteren Schritte informieren.

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