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(pd) Gemäss dem gestrigen Bundesratsentscheid ist der Präsenzunterricht an den Schweizer Gymnasien, Fachmittelschulen, Wirtschaftsmittelschulen und Berufsfachschulen ab dem 8. Juni 2020 wieder erlaubt. Zum Schutz von Jugendlichen, Lehrkräften sowie von besonders gefährdeten Personen müssen jedoch weiterhin die Verhaltens- und Hygienemassnahmen des Bundesamts für Gesundheit (BAG) sowie die Grundprinzipien des nationalen Schutzkonzepts für Bildungseinrichtungen eingehalten werden. Dies hat einschneidende Konsequenzen für die nachobligatorischen Schulen, wie die Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion des Kantons Basel-Landschaft mitteilt.

(pd) Ein Leck in einer Abwasserleitung bei der Firma Rohner AG in Pratteln führte zwischen November 2018 und Februar 2019 zu einer erheblichen Grundwasserverunreinigung. Die Untersuchungen haben gezeigt, dass rund 20 Millionen Liter Industrieabwasser ins Grundwasser gelangt sind. Das Amt für Umweltschutz und Energie (AUE) ergriff eine Reihe von Massnahmen, welche in der Zwischenzeit noch erweitert worden sind. Diese Massnahmen zeigen Wirkung und werden bis mindestens Ende 2020 weitergeführt. Parallel dazu laufen die Vorarbeiten für den Rückbau des «Rohner-Areals» durch die Grundeigentümerin.

(pd) Die Gemeinden haben einige Bedenken zur vorgelegten Teilrevision der Sozialhilfeverordnung und der Kantonalen Asylverordnung geäussert. Der Verband Basellandschaftlicher Gemeinden VBLG empfiehlt daher dem Regierungsrat eine Überarbeitung.

(pd) Die Verordnung über die Organisation des Bundes zum Schutz vor Cyberrisiken wurde vom Bundesrat in seiner Sitzung vom 27. Mai 2020 verabschiedet und tritt am 1. Juli 2020 in Kraft. Weiter hat der Bundesrat eine Stärkung der personellen Ressourcen für die Umsetzung der Nationalen Strategie zum Schutz der Schweiz vor Cyberrisiken 2020-2022 um 20 Stellen beschlossen.

(pd) Am Schweizer Vorlesetag lasen über 30 bekannte Schweizer Persönlichkeiten aus allen Landesteilen der Schweiz online Geschichten vor, darunter der Fussballtorhüter Marco Wölfli, die ehemalige Schweizer Skirennfahrerin und Olympiasiegerin Dominique Gisin und der Moderator Nik Hartmann. Zudem veranstalteten Organisationen in der ganzen Schweiz Online-Vorleseaktionen und Tausende von Familien feierten den Vorlesetag zu Hause. Der Vorlesetag ist eine Initiative des Schweizerischen Instituts für Kinder- und Jugendmedien SIKJM und vielen anderen Partnern. Der nächste Schweizer Vorlesetag findet am Mittwoch, 26. Mai 2021, statt.

(pd) Der Aktionär Kanton Aargau hat an der ordentlichen Generalversammlung vom 27. Mai 2020 sämtliche Anträge des Verwaltungsrats gutgeheissen. Der Geschäftsbericht der AEW Energie AG mit Jahresrechnung und Lagebericht inklusive Konzernrechnung für das Geschäftsjahr 2018/19 wurde genehmigt. Dr. Raffael Schubiger wurde zum neuen Verwaltungsratspräsidenten gewählt; er ersetzt Ernst Werthmüller, der 15 Jahre lang als Präsident amtete.

(pd) Mehr als 3600 Wasserproben hat das Amt für Verbraucherschutz des Kantons Aargau 2019 kontrolliert. Dies und weitere interessante und in der Öffentlichkeit kaum bekannte Fakten kann man im soeben erschienenen Jahresbericht nachlesen.

(pd) Der Bundesrat hat an der gestrigen Pressekonferenz per 8. Juni 2020 weitere Lockerungen der COVID-Verordnung 2 vom 13. März 2020 beschlossen. Mehrere Wochen hat sich der Verband Chorleitung Nordwestschweiz (VChN) intensiv mit Medienberichten, Risikoeinschätzungen und wissenschaftlichen Studien zur Verbreitung von SARS-CoV-2 im Zusammenhang mit Choraktivitäten befasst. Ergänzend zu den behördlichen Vorgaben gibt er nun der Schweizer Chorszene die Empfehlung ab, den  Proben-/Konzertbetrieb bis zum Beginn des Schuljahrs 2020/2021 nicht wiederaufzunehmen.

Foto: Zoo Basel

(pd) Im Zoo Basel freut man sich über den Entscheid des Bundesrates: Ab 6. Juni ist der Zoo wieder für das Publikum offen. Die Wiedereröffnung ist begleitet von Schutzmassnahmen. Diese werden zurzeit ausgearbeitet und vorbereitet.

(br) Ab dem 6. Juni 2020 werden die Massnahmen zur Bekämpfung des neuen Coronavirus weitgehend gelockert. Dies hat der Bundesrat aufgrund der positiven epidemiologischen Entwicklung an seiner Sitzung vom 27. Mai 2020 beschlossen. Alle Veranstaltungen mit bis zu 300 Personen können wieder durchgeführt werden und neu sind spontane Versammlungen von maximal 30 Personen erlaubt. Alle Freizeitbetriebe und touristischen Angebote können wieder öffnen. Der Bundesrat hat zudem entschieden, die ausserordentliche Lage gemäss Epidemiengesetz auf den 19. Juni 2020 zu beenden.

(br) Der Bundesrat hat an seiner Sitzung von heute Mittwoch eine Änderung des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AVIG) beschlossen, um die am 20. Mai angekündigte Zusatzfinanzierung der Arbeitslosenversicherung von 14,2 Milliarden Franken zu ermöglichen. Der Bundesrat wird dem Parlament beantragen, die Änderung in der Herbstsession als dringliches Geschäft zu behandeln, um eine Überschuldung des Fonds der Arbeitslosenversicherung und damit einen Anstieg der Beiträge zu vermeiden.

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