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Möhlin

(fi) Vier von fünf langjährigen Mitgliedern der Baukommission Möhlin haben per Ende 2020 ihre Demission eingereicht. Es sind dies: Rolf Schafroth, Martin Hohermuth, Peter Sägesser und René Keller. Welche Beweggründe führten dazu? Nachfolgend nehmen die vier zurückgetretenen Kommis­sionsmitglieder Stellung:

«Ein Baugesuch wird durch die Bauverwaltung rechtlich geprüft und wenn nötig an kantonale Stellen zur Freigabe weitergeleitet (z.B. Gewässerschutz, Landwirtschaft, usw.). Die Baukommission hat die Aufgabe, diese Gesuche aus der Optik der Bewohner zu beurteilen, welche rechtlich oft kein Einspracherecht besitzen. Zuletzt entscheidet aber immer der Gemeinderat auf Empfehlung der Bauverwaltung, der Kommissionen und kantonaler Stellen, ob ein Gesuch bewilligt wird oder nicht.
Die Baukommission in Möhlin ist eine beratende Kommission ohne Befugnisse, gewählt vom Gemeinderat. Sie besteht aus Vertreterinnen und Vertretern der Bevölkerung und verfügt über verschiedenes Fachwissen (nicht nur aus der Baubranche). So sollen auch Anliegen der Natur, des Gewerbes und natürlich der Bewohner in die Diskussionen mit ein­flies­sen.
Wir, die abtretenden Mitglieder der BK, hatten uns vorgenommen, die in den vergangenen Jahren begangenen Bausünden nicht zu wiederholen und dazu beizutragen, ein architektonisch und optisch schöneres Dorf zu erhalten und zu gestalten. Unter dem Motto: ‹Retten was noch zu retten ist›, sollten bestehende Bausubstanzen wenn möglich so renoviert werden, dass sie sich ins bestehende Dorfbild integrieren. Aus unserer Optik geht die Gemeinde Möhlin in eine bedenkliche Richtung und lässt es zu, dass auch noch die letzten Strassenzüge und Gebäudegruppen verunstaltet werden.
Da die BK aber nur eine beratende Kommission ist, müssen die Anliegen und Empfehlungen der Kommission vom GR nicht beachtet werden. Nur macht dann die freiwillige Arbeit noch Sinn, wenn sich Bewohner von Möhlin engagieren und der Gemeinderat diese Arbeiten und Empfehlungen nicht schätzt? Wenn Renditegelüste einzelner Bauherren, Auflagen der Fachkommission und nicht immer glückliche Baupläne höher gewichtet werden als die Empfehlungen der Baukommission, mussten wir uns die Frage stellen, warum wir uns noch weiter einsetzen sollten.
Seit der Einsetzung der Fachkommission «Kernzonen» durch den Gemeinderat, ist es in den letzten Jahren auch sehr oft zu Abgrenzungsproblemen zwischen BK, KZK und GR gekommen. In der Fachkommission Kernzonen sind ausser dem zuständigen Gemeinderat und dem Vertreter der Bauverwaltung, zwei externe Architekten. Im Normalfall wurden in den letzten Jahren mehrheitlich die Empfehlungen der KZK, bei den Bewilligungsentscheiden vom GR übernommen und an die Bauherren weitergegeben.
Seit einigen Jahren ist das Verhältnis Gemeinderat und Baukommission sehr angespannt. Immer wieder kommt es zu recht gegensätzlichen Vorstellungen, was die Aufgaben der Baukommission sind und wie die bauliche Gestaltung der Gemeinde Möhlin aussehen soll. Im November 2020 hat nun der GR mittels eines Schreibens die Aufgaben der BK aus seiner Sicht definiert. Dabei wurden die Aufgaben praktisch auf eine Aufsichtspflicht gegenüber der Bauverwaltung reduziert. Die austretenden Mitglieder der BK können sich mit dieser Reduzierung ihrer Aufgaben nicht identifizieren, weil gerade in der Bauverwaltung ja die Bauprofis und bestgeschulte Mitarbeiter sind, welche die aktuellen Baugesetze bestens kennen und auch danach handeln. Weitere Aufgaben wie die Beurteilung von Baugesuchen in der Kernzone obliegt der KZK. Empfehlungen der BK fanden in der Vergangenheit wenig Beachtung.
Auch bei der Revision der Bauordnung (BNO) wurde uns praktisch erst das fertige Dokument vorgelegt, zu dem die BK dann noch Vorschläge machen durfte. Wir sind der Meinung, dass genau bei solchen Gestaltungs- bzw. Überarbeitungsprojekten eine beratende Kommission wie die BK, bei der Ausarbeitung ins Team geholt werden sollte. Leider wurde diese Chance verpasst. Ob bewusst oder unbewusst lassen wir mal so stehen.
Anlässlich der Oktobersitzung wurde von Seiten der Mitglieder der BK ein Antrag gestellt, dass noch im Jahr 2020 eine Aussprache und ein kleiner Workshop mit Mitgliedern der Bauverwaltung, der KZK, dem GR und der BK stattfinden sollte, damit Probleme und mögliche Lösungen in der weiteren Zusammenarbeit diskutiert werden könnten. Leider wurde die BK über ein weiteres Vorgehen oder einen Termin bis zu der letzten Sitzung der BK vom 16. Dezember 2020 nicht informiert und vor vollendete Tatsachen gestellt. Der Gemeinderat hatte keinen Ansatz für eine Zusammenkunft oder für einen solchen gemeinsamen Workshop gesehen.
Letztendlich hat auch dieses Vorgehen und die schon lange nicht mehr vorhandene Wertschätzung gegenüber BK die vier langjährigen und sehr engagierten Mitglieder der Baukommission dazu bewogen, auf Ende 2020 zu demissionieren. Unter diesen Voraussetzungen sind wir der Meinung, dass die Gemeinde Möhlin keine Baukommission braucht.
Wir hoffen, dass der heutige Gemeinderat die wenigen noch vorhandenen Bauten und Strassenzüge nicht auch noch zerstören lässt und nach den nächsten Gemeinderatswahlen die Aufgaben der Baukommission nochmals überdacht werden.
Rolf Schafroth, Martin Hohermuth, Peter Sägesser, René Keller»

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