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Rheinfelden

Ein sorgfältiger Umgang mit den Standortvorteilen sieht Rheinfelden als Basis für die Entwicklung der Stadt. Foto: zVg

(pd) Mit der Revision der Nutzungsplanung stellt die Stadt Rheinfelden die Weichen für ihre zukünftige Siedlungsentwicklung. Am 29. August lädt der Gemeinderat alle Interessierten zur öffentlichen Informationsveranstaltung ein. Die Informationsveranstaltung findet um 19 Uhr im Musiksaal der Kurbrunnenanlage statt. Zum Start der Arbeiten informieren die Verantwortlichen über den Prozess und die Inhalte der Nutzungsplanungsrevision.

Der Gemeinderat hat mit der Revision der Nutzungsplanung begonnen. Hauptinhalte sind die Umsetzung von Entwicklungszielen des Räumlichen Entwicklungskonzepts (REK), die Anpassung an die aktuellen bundesrechtlichen und kantonalen Vorgaben sowie weitere Anpassungen und Verbesserungen der kommunalen Planungsinstrumente.
Die Nutzungsplanungsrevision gliedert sich im Wesentlichen in drei Phasen: In der ersten Phase, die bereits läuft, erfolgen Vorbereitungs- und Analysearbeiten. Die zweite Phase wird voraussichtlich bis Anfang 2024 dauern. Sie beinhaltet den Entwurf der Nutzungsplanung (Bau- und Zonenordnung, Bauzonenplan und Kulturlandplan). Im anschliessenden formellen Verfahren werden die erarbeiteten Entwürfe der Bevölkerung zur Mitwirkung vorgelegt. Von der Revision ausgenommen ist die Altstadt inkl. Stadtgraben: Sie wird in einem nachfolgenden Prozess beplant.

Worum geht es genau?
Die Stadt Rheinfelden ist ein gefragter Wohn- und Arbeitsstandort sowie – unter anderem – ein wichtiges Zentrum für Gesundheitseinrichtungen. Die geeigneten verfügbaren Nutzflächen, die attraktive Lage am Rhein und die hohe Lebensqualität haben besonders in den letzten Jahren für eine dynamische Entwicklung gesorgt. Der sorgfältige Umgang mit diesen Standortvorteilen bildet die Basis für die zukünftige Entwicklung der Stadt.
Im Jahr 2016 wurde der Stadt Rheinfelden der Wakkerpreis verliehen. Mit dieser Auszeichnung würdigte der Schweizer Heimatschutz die vorausschauende städtebauliche Strategie der Stadt, den umsichtigen Umgang mit dem historischen Stadtkern und die sorgfältige Entwicklung hochwertiger Wohn- und Arbeitsräume sowie attraktiver Erholungsgebiete. Diese Tradition wird mit der nun gestarteten Nutzungsplanungsrevision fortgeführt. Folgende Themen bilden die Schwerpunkte der Planungsarbeiten:
• Umsetzung der Visionen aus dem Räumlichen Entwicklungskonzept: Im Räumlichen Entwicklungskonzept, das durch den Stadtrat im Frühjahr 2021 beschlossen wurde, sind fünf themenübergreifende Visionen zur Siedlungsentwicklung enthalten. Sie dienen als Orientierungsrahmen und als wichtige Grundlage für die nun gestartete Nutzungsplanungsrevision und werden in grundeigentümerverbindliche Bau- und Nutzungsvorschriften gegossen.
• Anpassung an übergeordnete planungsrechtliche Vorgaben: Die kommunale Nutzungsplanung muss in verschiedenen Bereichen an die planungsrechtlichen Vorgaben von Bund und Kanton angepasst werden. Diese sind im Wesentlichen im Raumplanungsgesetz des Bundes (RPG), in der kantonalen Baugesetzgebung (BauG) sowie im kantonalen Richtplan festgehalten. Themen sind beispielsweise die Umsetzung der Interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe (IVHB), die Umsetzung der Gewässerräume oder der Ausgleich von Planungsmehrwerten.
• Überarbeitung und Aktualisierung verschiedener kommunaler Grundlagen: Als Grundlage für die Nutzungsplanungsrevision müssen diverse kommunale Grundlagen ak­tua­lisiert und überarbeitet werden. Unter anderem wird der kommunale Richtplan Landschaft & Erholung revidiert, das städtische Naturinventar auf den aktuellen Stand ge-bracht und das Bauinventar überarbeitet.
• Altstadt ist nicht Bestandteil der aktuellen Nutzungsplanungsrevision: Für die Altstadt Rheinfelden bestehen spezielle Bauvorschriften, die diesem sensiblen Gebiet Rechnung tragen. Die Altstadt inklusive umgebender Stadtgraben hat sehr spezifische und vom übrigen Siedlungsgebiet stark abweichende Voraussetzungen und Erfordernisse betreffend Bau- und Nutzungsvorschriften. Die Revision der Spezialbauvorschriften Altstadt Rheinfelden wird deshalb nachgelagert zur Gesamtrevision der Nutzungsplanung, unter Berücksichtigung der speziellen Voraussetzungen, vorgenommen.

Wer ist an der Nutzungsplanungs-Revision beteiligt?
Für den Prozess der Revision der Nutzungsplanung hat der Gemeinderat eine Steuergruppe und eine Begleitgruppe eingesetzt. Die Steuer­gruppe funktioniert als lenkende Ebene in richtungsweisenden Fragestellungen; sie besteht aus Vertreterinnen und Vertretern der Exekutive und der Verwaltung. Die Begleitgruppe ist breit aufgestellt und setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Umwelt und Verwaltung zusammen. Sie dient dazu, die politische Tragfähig-keit von Inhalten abschätzen zu können.
Die operative Ebene besteht aus einem Team mit Verwaltungsmitgliedern der Stadt Rheinfelden und Fachplanenden aus den Bereichen Raumentwicklung und Landschaftsplanung des Planungsbüros Metron AG, Brugg. Sie erarbeiten zusammen die konkreten Entwürfe der Planungsinstrumente. Weitere Fachpersonen werden nach Bedarf für spezielle Fragestellungen, beispielsweise aus dem Baurecht, hinzugezogen.

Bild: Ein sorgfältiger Umgang mit den Standortvorteilen sieht Rheinfelden als Basis für die Entwicklung der Stadt. Foto: zVg
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